Es ist vorbei mit alten Spielchen

Wenn die Bundesländer gegen ein neues Gesetzespaket der Regierung Widerstand leisten, kann man nie sicher sein, worum es wirklich geht. Da gibt es immer mehrere Möglichkeiten: Es geht um Macht. Es geht um Geld. Es geht um Prestige. Es geht um Ideologie. Oder, das soll auch schon vorgekommen sein, es geht tatsächlich um die Sache.

Eine Mischung aus allen Varianten könnte diesmal das Motiv für den Aufstand einiger Länder gegen die Förderklassen für Kinder mit Deutsch- Defiziten sein.

Das von SPÖ und Grünen regierte Wien etwa, das die Rädelsführerschaft gegen die Deutschklassen anführt, kann die türkis- blaue Koalition nicht leiden. Diese Befindlichkeitsstörung wäre für einige im Wiener Rathaus schon Anlass genug für großen Protest.

Zudem käme für die SPÖ eine Zustimmung zu den Deutschklassen dem Eingeständnis eines Versagens gleich. Dass nach einem Jahrzehnt sozialdemokratischer Unterrichtsministerinnen ( Claudia Schmied, Gabriele Heinisch- Hosek, Sonja Hammerschmid) erst ein knochentrockener Konservativer wie Bildungsminister Heinz Faßmann kommen musste, um die Lage der Migrantenkinder zu verbessern, ist für eine eher links orientierte Partei natürlich eine Demütigung.

Der übliche Länder- Aufstand, diese mehr oder eher weniger lieb gewordene Folklore, wird diesmal aber ohne Folgen bleiben.

Im ewigen Kampf Länder gegen Bund macht diese Regierung die alten Spielchen nicht mehr mit.