Wie Wilde Spekulationen krank um ist Josef der Moser: Justizminister?
Noch am Dienstag hatte sich Justizminister Josef Moser in Sachen Budget ganz kämpferisch gezeigt. In der Nacht auf Mittwoch ist der 62- jährige Politiker überraschend mit einer Blutvergiftung in das Wiener AKH eingeliefert worden. Gestern haben sich dann im Regierungsviertel die Spekulationen über Mosers gesundheitlichen Zustand immer mehr verdichtet.
Bereits am Rande einer hochkarätig besetzten Veranstaltung in der Wiener In- nenstadt am Mittwochabend hat unter den Gästen aus Politik und Industrie eine Frage die Runde gemacht: Wie krank ist Justizminister Josef Moser wirklich?
Offiziell war dazu nur die knappe Stellungnahme zu bekommen, dass sich der „ Justizminister im Krankenhaus nach einer Blutvergiftung gerade erholt“.
Sämtliche Termine vorerst abgesagt
Gestern am späteren Vormittag war allerdings zu hören, dass der Genesungsprozess des Justizministers nach einer mutmaßlich durch eine Injektion ausgelöste Sepsis nicht völlig komplikationsfrei verlaufen soll. Dem Vernehmen nach werden heute im Wiener Allgemeinen Krankenhaus weitere Untersuchungsergebnisse erwartet. Mosers Büro hat vorläufig jedenfalls sämtliche Termine abgesagt.
Zugriff auf bis zu 137,5 Millionen Euro?
Im Widerspruch zu der möglicherweise doch ernsthafteren Erkrankung des Justizministers steht eine gestern Nachmittag veröffentlichte Erklärung, demnach es eine Einigung in dem seit zwei Wochen schwelenden Budgetstreit mit Finanz- minister Hartwig Löger gegeben habe. Es heißt, der Justizminister dürfe auf die insgesamt 137,5 Millionen Euro ausmachenden Rücklagen des Ministeriums zugreifen. Damit könne der finanzielle „ Mehrbedarf für die Rechtsprechung“– damit sind die Richter gemeint – gedeckt werden. Allerdings müsse der zusätzliche Geldbedarf vorschriftsgemäß begründet werden ( siehe auch „ Im Brennpunkt“, S. 14/ 15).
Wie die Verhandlungseinigung zwischen Finanzminister Löger und dem im AKH liegenden Moser rein praktisch erreicht werden konnte, hat allerdings niemand genau erklärt.
In diesem Zusammenhang haben sich prompt weitere Gerüchte breitgemacht. Die Erkrankung von Justizminister Moser könnte auch eine Möglichkeit sein, um die Politik ohne Gesichtsverlust verlassen zu können. Moser war durch den Budgetstreit mit Löger zuletzt auch innerhalb der Regierung in die Kritik geraten. Es heißt, für den Fall eines vorzeitigen Ausscheidens Josef Mosers aus der Regierung habe man ausreichend personelle Kapazi- täten. Genannt werden dabei unter anderem Staatssekretärin Karoline Edtstadler und der als fachlich hochqualifiziert und sehr ehrgeizig beschriebene Generalsekretär im Justizministerium, Christian Pilnacek.
Ohne den Kanzler geht allerdings ohnehin nichts. Sebastian Kurz wird heute um 9.15 Uhr auf dem Flughafen Schwechat von seiner ChinaReise zurückkehren. Die Krankenakte Moser hat dann Priorität für Kurz.