Eh lustig

Josef Moser ist also wieder da. Und er will ausmisten. 2500 Gesetze und Verordnungen, die nicht mehr gebraucht werden und nicht mehr zeitgemäß sind.

Als Gustostückerl gilt etwa eine als „ Fonduegesetz“bezeichnete Regelung, die vorgibt, welche Käsesorten bei einem Fondue verwendet werden dürfen. Oder auch die Bergrechtsbestimmung im Burgenland, die besagt, dass im Burgenland dieselben Bestimmungen gelten wie im übrigen Österreich.

Das soll nun gestrichen werden. Eh lustig. Aber ebenso sinnlos und egal. Denn der Minister bereinigt totes Recht, das ohnehin niemanden tangiert. Das Fonduegesetz, von dem bisher niemand wusste, dass es überhaupt existiert, hatte keinerlei Auswirkung auf das Leben in Österreich, genauso wenig wird es die Streichung desselben haben. Somit taugt diese Maßnahme maximal für ein paar „ Wuchteln“, aber bestimmt nicht für eine Reform.

Ruhig ist es hingegen um ein anderes großes Vorhaben von Moser, die Föderalismus- Reform. Die komplizierten Entflechtung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern, an der sich schon andere die Zähne ausgebissen haben. Nicht nur Franz Fiedler, so wie Moser ehemaliger Rechnungshof- Präsident, ist über Mosers Selbstbewusstsein erstaunt.

Zumal einige Landeshauptleute durch die vergangenen Wahlen noch mächtiger geworden sind und Moser dort sowieso alles andere als beliebt ist. Gesundheitlich ist Moser zurück, politisch muss er noch darum kämpfen.