Behörden schauen genauer hin

Nach Mindestsich erungs- Debakel Keine revolutionäre Idee, aber immerh in:

Nach dem desaströsen Rechnungshofbericht zum Mindestsicherungs- Versagen der Stadt Wien richtete Sozialstadträtin Sandra Frauenberger ( SPÖ) eine Arbeitsgruppe ein, die sie Task Force nannte. Nach einem Jahr liegt nun eine Bilanz vor. Nicht revolutionär, aber immerhin: Die Behörden schauen jetzt genauer hin.

Ex- Stadträtin Sonja Wehsely musste sich vor ihrem Abgang mit dem Thema Mindestsicherung und Krankenhaus Nord herumschlagen, Sandra Frauenberger ebenso. Wie berichtet, warf die Stadträtin das Handtuch und wird ab Mai freiwillig nicht mehr Teil der Stadtregierung sein. Bis dahin ist sie freilich noch im Amt – und präsentierte Mittwoch die Bilanz der Mindestsicherungs- TaskForce, für die es freilich nicht erst einen desaströsen Bericht des Rechnungshofes gebraucht hätte. Kurz zusammengefasst:

Ab nun wird intensiver geprüft. Ob Identität, Einkommen, Vermögen oder Aufenthalt in Wien, die MA 40 schaut genauer hin, was mit den vielen Millionen des Steuerzahlers passiert.

So gibt es etwa für die Mitarbeiter einen direkten Zugang zum Gewerbe- und zum Fremdenregister sowie eine verbesserte Schnittstelle zum Wiener AMS.

Auch die Mindestsicherungs- Software der Behörde wurde verbessert. Aus dem Büro Frauenbergers heißt es: „ Der Projektleiter selbst hat sich dieses Themas angenommen.“Welch eine Ehre.

„ Die neue Stelle Berichtswesen MA 40 wird in Zukunft nicht nur Zahlen und Daten zur Mindestsicherung veröffentlichen, sondern auch Kennzahlen erheben und diese den Führungskräften zur Verfügung stellen“, heißt es.