Unverständlich

Die Türkei wird niemals der EU beitreten, das ist mittlerweile wohl so ziemlich jedem klar. War es eigentlich immer, da ein Beitritt eines Landes der Zustimmung aller bisherigen EU- Mitglieder bedarf, und diese Einstimmigkeit war die Türkei betreffend stets auszuschließen. Den Österreichern wurde in diesem Zusammenhang sogar eine Volksabstimmung versprochen, und auch da wäre das Ergebnis abzusehen.

Angesichts der Entwicklungen in der Türkei in den vergangenen Jahren und der Wahl von Präsident Erdoğan zum unumschränkten Herrscher haben jetzt auch die Europaminister der EU offiziell festgestellt, „ dass die Türkei sich von der Europäischen Union weit entfernt hat“. Zutiefst besorgniserregend seien vor allem die anhaltenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit, so die Minister. Das Vorgehen gegen Journalisten, Akademiker, Menschenrechtler, Oppositionspolitiker und Nutzer sozialer Medien könne nicht geduldet werden. Das Anliegen der Türkei nach Verhandlungen um eine Vertiefung der seit 1995 existierenden Zollunion schmetterten die Minister daher ab.

Dennoch wurde die Forderung Österreichs nach einem offiziellen Aus für die ohnehin de facto ausgesetzten EU- Beitrittsverhandlungen abgelehnt. Die Türkei, so die Minister, bleibe „ Beitrittsland“und „ ein Schlüsselpartner in vielen Bereichen“. Letzteres wird von niemandem bestritten. Aber die Türkei wider besseres Wissen weiterhin als „ Beitrittsland“zu bezeichnen ist unverständlich.