U- Kommission im Schnarch- Modus
Gemütliche Sitzungs- Kultur Alle zwei Wochen, jetzt gleich drei Wochen Pause
Die rot- grüne Koalition musste die U- Kommission zum KH Nord selbst ins Leben rufen, jetzt kommt SPÖGesundheitsstadtrat Peter Hacker gar mit dem Vorschlag, die Gemeinderäte mögen doch einen Zahl, zulegen. Gemütliche Sitzungen alle zwei Wochen, jetzt sogar drei Wochen Pause. Hacker: „ Das geht sich nicht aus.“
Eine UntersuchungsKommission sei laut Hacker mehr als „ ein paar Presseaussendungen zu alten Geschichten aus dem Rechnungshofbericht“. „ Es sind die Gemeinderäte selbst, die untersuchen. Und wenn sie jede Rechnung analysieren wollen, werden sie sich nicht nur alle zwei Wochen für ein paar Stunden zusammenset-
Ich finde es ja ganz witzig, was David Ellensohn gerade aufführt. Aber die U- Kommission ist kein Platz für parteiinterne Wahlkämpfe.
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zen können“, erklärt Hacker im Gespräch mit der „ Krone“. Er mahnt: „ Natürlich ist es auch praktisch, dass ich neuer Stadtrat bin und sagen kann, ich bin für die Vergangenheit nicht verantwortlich, aber so einfach mache ich es mir gar nicht.“
Je tiefer wir hineingehen wollen, desto lieber ist es mir. Aber dann muss die Kommission die Schlagzahl erhöhen.“Und er rechnet vor: „ Zehn Monate bleiben noch, einen Monat ziehen wir ab ( Weihnachten, Ostern) macht also bei einem Zwei- Wochen- Rhythmus rund 18 Sitzungen. Bei einer Zeugenliste mit 200 Personen.“Zwei Sitzungen pro Woche müssten es schon sein.
Und was sagen die Parteien? Die FPÖ hält eine Ausweitung der Sitzungsanzahl für eine „ gute Idee“, die Grünen glauben, „ dass wir das so schon schaffen“, aber man könne „ das andenken“, die NEOS halten es für „ notwendig, mehrmals pro Woche zu tagen“. Ingrid Korosec von der ÖVP kann es sich zwar „ vorstellen, man müsse aber schon geplante Urlaube berücksichtigen“.