Infos über Attentat per SMS abgefragt: Amon unter Kritik

Pilz: „ War das BVT ein Selbstbedienungsladen der Politik?“

Unter den 200 SMS des Nationalrats Werner Amon ( ÖVP) an einen Abteilungsleiter des Nachrichtendienstes BVT finden sich auch heikle Texte: Dass etwa der Ex- Parteimanager per SMS beim BVT Hintergrundinfos über ein aktuelles Terrorattentat bestellt hat ( wir berichteten), sei laut Peter Pilz „ restlos aufzuklären“.

Diese Sammlung an SMS aus einem bisher vertraulichen Ermittlungsakt der Staatsanwaltschaft zeige eins deutlich, meint Peter Pilz: „ Natürlich war diese Hausdurchsuchung beim BVT extrem schlecht. Aber wir sehen auch dank dieser jetzt aufgetauchten SMS, dass bereits vorher vieles ablief, was es zu stoppen galt.“

Pilz kündigt deshalb im Gespräch mit der „ Krone“an: „ Wir von der Liste Pilz werden im zweiten Teil des BVT- U- Ausschusses ganz genau hinterfragen, was da jahrelang zwischen der ÖVP und dem Nachrichtendienst ablief.“Besonders belastend für das Image des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämp- fung sei, dass Politiker das BVT als „ GeheimdienstSelbstbedienungsladen“betrachtet haben könnten.

„ Wir wollen im U- Ausschuss auch konkrete Antworten darüber, warum sich Amon und der mit ihm befreundete Geheimdienst- Experte im September 2016 mit einem , Onkel aus dem Ausland‘ besprechen wollten“, sagt Pilz.

Zu diesem Treffen erfuhr die „ Krone“, dass dabei eine Dirty- Campaigning- Attacke gegen die jetzt aktuelle türkise Parteispitze abgewendet werden sollte.