Fünf Jahre nach dem Maidan

Es ist genau fünf Jahre her, dass es auf dem Maidan, dem zentralen Platz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, zu den ersten Protesten gegen den damaligen Staatschef Viktor Janukowitsch kam. Anlass war, dass Janukowitsch während eines WienBesuches erklärt hatte, ein geplantes Assoziierungs- Abkommen mit der EU doch nicht zu unterzeichnen und

sich stattdessen wieder Russland zuzuwenden.

Es kam schließlich zum blutigen Aufstand, mindestens 130 Menschen kamen ums Leben. Janukowitsch floh nach Russland. Es war ein Sieg der Zivilgesellschaft. Doch er hat den Menschen nicht das gebracht, was sie sich erträumt haben, westliche Standards und ein besseres Leben.

Das liegt einerseits an Russland, das nicht zulassen wollte, dass die Ukraine, die der Kreml als Puffer zum Westen betrachtet, sich der EU zuwendet und die Schwarzmeerhalbinsel Krim annektiert sowie einen bis heute andauernden separatistischen Krieg in der Ostukraine zumindest mitangezettelt hat und bis heute am Kö-

cheln hält. Mehr als 13.000 Todesopfer und rund 35.000 Verwundete hat dieser Konflikt bereits gefordert. Und täglich kommen neue Opfer hinzu.

Das liegt aber auch an den sogenannten Eliten in der Ukraine selbst. Einerseits blockieren von extremem ukrainischem Nationalismus getriebene Politiker jede mögliche Entspannung in der Ostukraine mindestens genauso, wie der Kreml das tut. Andererseits hängt die einstige Kornkammer der Sowjetunion am finanziellen Tropf des Westens und des Internationalen Währungsfonds, während die Korruption in nahezu allen Bereichen unvorstellbare Ausmaße angenommen hat. In einer Liste mit 174 Staaten liegt die Uk-

raine auf Platz 130 und ist damit das korrupteste Land Europas.

Und gleichzeitig eines der ärmsten. Während das durchschnittliche Einkommen bei umgerechnet weniger als 200 Euro pro Monat liegt, kann man sich um ein paar Dollar- Millionen einen Abgeordnetensitz im Parlament kaufen.

Gesetze zur Korruptionsbekämpfung, wie der Westen sie fordert, werden entweder gar nicht erst beschlossen oder boykottiert. Schließlich müssen viele fürchten, dann alsbald selbst im Gefängnis zu landen. Leider ist nicht zu erwarten, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die im kommenden Jahr anstehen, daran etwas ändern werden.