Sobotka kritisiert Spionage

Nationalratspräsident auf Arbeitsbesuch in Russland:

Eine Spionageaffäre im Bundesheer und eine neue Eskalation im Ukraine-Konflikt sorgten zuletzt für Verstimmung zwischen Österreich und Russland. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist der erste Politiker, der seit den Vorfällen nach Moskau reiste.

Ein russischer Spion im österreichischen Bundesheer – dadurch wurde das Verhältnis zwischen Österreich und Russland zuletzt einer Belastungsprobe ausgesetzt. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sagte deswegen sogar ihre für Dezember geplante MoskauReise ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hingegen befindet sich

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei seiner Rede vor dem Plenum der Staatsduma. derzeit auf Arbeitsbesuch in der russischen Hauptstadt.

Spionage, CyberAttacken oder Destabilisierung hätten „in einer starken Partnerschaft keinen Platz“, sagte Sobotka in seiner Rede vor dem Plenum der Staatsduma. Dadurch würde „Vertrauen zerstört und Vorurteilen neue Nahrung“gegeben. Der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin sprach im Zusammenhang mit der Spionage von einer Verschwörung.

Sobotkas offizieller Besuch hat zum Ziel, die Zusammenarbeit mit dem russischen Parlament auszubauen. Heute trifft er auf den einflussreichen Vizepremierminister Dmitri Kosak.