Das erste Jahr

Und wieder neigt sich ein Jahr in Riesenschritten dem Ende entgegen. Das erste Jahr mit einer neuen türkis-blauen Bundesregierung liegt hinter uns. Zeit für eine erste Zwischenbilanz.

Verglichen mit quälenden Epochen großer Koalitionen, die mehr ein Klotz am Bein denn großartig waren, strahlt es förmlich blendend hell, das erste Jahr in Türkis und Blau. Besser zu sein als diese alte Regierungsform kann aber niemals der Anspruch einer neuen Regierung sein, egal, in welcher Konstellation. Das ist keine Herausforderung, weil keine Kunst. Genau das haben sich wohl Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache auch gedacht. Am Ende stand ein ambitioniertes Programm samt wohltuender Erkenntnis: Diese Regierung macht Ernst. Diese Regierung packt an.

Knapp positiv, wenn auch nicht glänzend. So kann man das erste Jahr ÖVP und FPÖ bilanzieren. Bei Freihandelsabkommen vermisst man noch die gebührende Sorgfalt. Bezüglich Arbeitszeit-Flexibilisierung hat die Regierung leider einen Bauchfleck vor der Wirtschaft gemacht. Die direkte Demokratie wird leider auch von dieser Rede gierung auf die ewig lange Bank geschoben. Was am Enbei der Gesundheitsreform herauskommt, bleibt noch abzuwarten. Eine Sozialreform ist auf dem Weg. Bezüglich österreichischer Staatsschulden agieren beide Parteien deutlich verantwortungsbewusster als ihre Vorgänger. Gleiches gilt bis jetzt auch für Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie für EU-Politik. Für das Verbot von Plastiksackerln ab 2020 erntet die Regierung völlig zu Recht viel Applaus.

Von einer Fortsetzung des im vergangenen Jahr teilweise praktizierten Rückfalls in schon vergessen geglaubte FPÖ-Zeiten, vor allem personaltechnischer Natur, kann man Heinz-Christian Strache nur abraten. Von einem EU-Spitzenkandidaten namens Othmar Karas die Finger zu lassen kann man Sebastian Kurz nur wärmstens empfehlen.

Luft nach oben ist ebenso vorhanden wie ausreichend Zeit, um nachzubessern. Wenn der Reformeifer nicht in Übermut mündet, Fehlentscheidungen korrigiert werden und Politik mit Verantwortung das gemeinsame zentrale Motto bleibt, dann hat sich diese Regierung auch eine Verlängerung verdient.