Ministerin mit Pannenserie
Gleich dreimal ruderte die Regierung dieser Tage wegen Sozialministerin Beate Hartinger- Klein zurück. Nun musste die türkis- blaue Spitze ausrücken, um Gerüchte über ihre Pflege- Entmachtung zu dementieren.
Zwei Tage lang herrschte Verwirrung um ein Gesetz, das angeblich „ VIP- Ambulanzen“für Zusatzversicherte in Spitälern vorsieht. Dies wurde, so Abgeordnete, von der Sozialministerin im Parla- ment so erklärt, zudem sähen Gesetz- Erläuterungen derlei vor. Der Kanzler musste daraufhin klarstellen, dass man keine „ Business- Class“im Spital plant, notfalls werde das Gesetz konkretisiert. Ähnliches hat sich beim gestern doch nicht im Bundesrat behandelten „ Ermächtigungsgesetz“für Hartinger- Klein zugetragen, mit dem sie ohne Rechtsg grundlage die Kassenfusion starten wollte. Es wurde nach Protesten zurückgenommen. Zurückrudern musste die Ministerin vergangene Woche auch, als sie bei der Vorstellung der türkis- blauen Min- destsicherung fälschlicherweise behauptete, Kinderabsetzbeträge würden zusätzlich abgezogen. Ein Fehler in der Unterlage, hieß es dann nach heftiger Kritik daran.
Nuntauchten Berichte auf, laut denen Hartinger- Klein – wie schon bei der Notstandshilfereform – die Zuständigkeit für die Neuordnung der Pflege entzogen wurde. Ganz so stimmt dies laut Kanzleramt jedoch nicht: FPÖ- Topverhandler Norbert Hofer übernehme erst dann für sie, wenn es politisch Heikles mit der ÖVP zu klären gelte.