Schicksalstage für Macron und May
ZWEI STAATSSPITZEN stehen mit dem Rücken zur Wand: Frankreichs Macron versuchte mit einer TV- Rede die „ Gelbwesten“- Krise zu stoppen, Großbritanniens May hat aus Angst vor der Niederlage die Brexit- Abstimmung verschoben und bittet die EU um Überlebensh
LONDON. Chaos total in Britannien! Theresa May hat aus Angst vor einer Niederlage die Brexit- Abstimmung im letzten Augenblick verschoben.
Stattdessen will sie dem EU- Gipfel Ende Woche „ nachbessern“. auf der Es geht vor allem um die Offenhaltung der Grenze zwischen der Republik Irland ( künftig eine EU- Außengrenze) und dem britischen Nordirland. Der BrexitZollvertrag zwischen Britannien und der EU macht eine Wirtschaftsgrenze überflüssig, ohne Nordir- land von Britannien zu trennen. Mays Kritiker fordern aber, dass diese Regelung nur eine vorübergehende ist und jederzeit von London widerrufen werden kann. ( Die offene Grenze war eine Bedingung zur Beendigung des nordirischen Bürgerkriegs.)
Bislang lehnt die EUKommission Nachverhandlungen kategorisch ab. Jedes Aufschnüren des BrexitVertrags könnte die bislang erstaunliche Geschlossenheit der EU- 27 gefährden. Letztlich hat die EU aber noch immer nachgegeben, etwa durch Hinzufügen von Fußnoten („ Klarstellungen“) zum Vertrag.
EU- Gerichtshof: Exit vom Brexit möglich
Neben Nachverhandlungen mit Brüssel fordern einige Kritiker von Mays BrexitAbkommen im Parlament auch ein zweites Brexit- Referendum. Beim ersten Referendum 2016 hatte sich nur eine knappe Mehrheit der Briten für die Loslösung von der Europäischen Union ausgesprochen. Unklar ist aber, welche Fragen den Briten dann vorgelegt werden könnten: Votum über den Brexit- Vertrag oder gleich Ausstieg aus dem Brexit?
Ein Rückzieher vom Brexit ist zumindest theoretisch möglich. Die Mehrheit der Briten bedauert schon jetzt, was sie mit dem Brexit angerichtet hat. Die Kampagnen für ein neues Referendum werden immer stärker und haben gestern vom EU- Gerichtshof eine erhebliche Rückenstärkung erhalten. Er stellte rechtsgültig fest, dass Britannien jederzeit den Austritt aus der Europäischen Union noch widerrufen kann.
Selten hat sich eine Nation derart selbst verstümmelt wie im Würgen um den Brexit. Der legendäre gesunde Menschenverstand hat die Briten wohl völlig verlassen. Das Niveau der politischen Klasse spottet heute jeder Beschreibung. Ein historischer Absturz. Wäre die Lage nicht so ernst, sollte man den Briten raten, sich wennschon dennschon von der Monty- Python- Truppe, den Erfindern des „ Ministry of Silly Walks“, regieren zu lassen.