Verheerendes Echo zu May
Britische Medien: Regierungschefin kam mit leeren Händen vom EU-Gipfel zurück
LONDON/BRÜSSEL. Die Ergebnisse des EU-Gipfels zum Brexit sind in Großbritannien auf ein verheerendes Echo gestoßen. Premierministerin Theresa May sei mit leeren Händen zurückgekommen. Ihr wird Versagen vorgeworfen. Britische Kommentatoren sprachen von Demütigung und einem „vernichtenden Schlag“gegen May.
Beim Gipfel in Brüssel bekam Theresa May nur eine wolkige Erklärung: Die EU wolle die umstrittene Notfalllösung für Irland im Brexit-Deal möglichst nicht anwenden.
Bundeskanzler Kurz hat erneut betont, dass die EU27 nicht bereit seien, das Austrittsabkommen aufzuschnüren. Die EU-27 hätten aber auch festgestellt, „dass der Backstop auf keinen Fall eine dauerhafte Lösung sein soll“, sondern nur vorübergehend. Er hoffe, dass das einen Beitrag leiste, einen „Hard Brexit“zu verhindern.
Theresa May lobt Bundeskanzler Kurz
Zurück in London, hat die britische Regierungschefin die konstruktive Rolle von Kanzler Kurz gewürdigt. Er sei bei den Verhandlungen mit seinem positiven Ansatz „sehr hilfreich“gewesen. Überhaupt habe Österreich einen sehr guten EU-Vorsitz hingelegt, sagte May. „Er war sehr positiv“, sagte sie über Kurz.
Im Fokus des Streits steht einmal mehr der sogenannte Backstop: eine Notfalllösung, bei der das britische Nordirland in Zollunion und Binnenmarkt der EU bleiben würde, solange keine Nachfolgeregelung zwischen Großbritannien und der EU gefunden werden kann. Die EU will dadurch eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermeiden. Viele Hardliner sehen darin einen Angriff auf die Souveränität ihres Landes und fürchten, dass die
Union das Vereinigte Königreich mit diesem Trick spalten und jahrzehntelang in Geiselhaft nehmen wolle.
„Wir müssen die Wahrnehmung ändern, dass der Backstop eine Falle sein könnte, der das Vereinigte Königreich nicht entkomEuropäische men könnte“, sagte May beim Gipfel. Sie fordert ein genaues Datum für das Ende des Backstops, verbunden mit einer Garantie.