Türkis- blaues Duell hat begonnen
Die ÖVP hat in der Identitären- Debatte mit der FPÖ harte Bandagen angelegt, die Blauen wiederum ließen zuletzt überdurchschnittlich viele Aufreger vom Stapel und kontern auch nun die türkisen Vorstöße. Auch hinter den Koalitionskulissen ist nun klar: Die Belastungsprobe „ EU- Wahlkampf“für Türkis- Blau hat angefangen.
Es war selbst für freiheitliche Verhältnisse beachtlich, wie viele Aufreger die FPÖ in den vergangenen zwei Wochen produziert hat: Die Palette reichte von der „ Arbeitspflicht“für Flüchtlinge ( Sozialministerin HartingerKlein) über die Deckelung des Asylwerber- Stundenlohns bei 1,50 Euro ( Innenminister Herbert Kickl) und eine Rücktrittsaufforderung gen EVP- Frontmann und KurzFreund Manfred Weber ( Generalsekretär Harald Vilimsky) bis hin zu einer Parlaments- Wutrede über „ zehn- und mehrköpfige afrikanische und arabische Familien, die herkommen und Sozialleistungen beziehen“( abermals Hartinger- Klein).
Zufall? Keineswegs, so Insider angesichts der im Mai stattfindenden EU- Wahl.
Denn auch die Türkisen haben in puncto Konfrontation – einer der Hauptwahlgegner ist nun einmal der Koalitionspartner FPÖ – einen Gang höher geschaltet: In der Identitären- Debatte macht Kanzler Sebastian Kurz den Blauen massiven öffentlichen Druck, geschickt platziert wurde nun auch die „ Berichtspflicht“Forderung – die allerorten als türkises Anleinen des Innenministers dargestellt wird. Hinter vorgehaltener Hand führen Blaue die harte ÖVP- Gangart nun auf den EU- Wahlkampf zurück – schließlich ist die ÖVP logi
sche Adresse für Wähler, die von der FPÖ abwandern.
FPÖ setzt Justizminister Moser unter Druck
Im Gegenzug macht Blau Druck auf Türkis: Klubchef Walter Rosenkranz richtet Justizminister und FPÖLieblingsfeind Josef Moser via „ Krone“aus, dass dieser raschest „ die Öffentlichkeit über den aktuellsten Ermittlungsstand“in der Identitären- Causa informieren müsse – nur so könne man „ Spekulationen auf Basis von Gerüchten beenden“. KK Kanzler Kurz und Innenminister Kickl stehen im Fokus des seit Tagen tobenden Streits um die rechtsextremen Identitären, in deren Umfeld immer wieder Blaue auftauchten.