Allerletzter Ausweg

Keine Einigung, wieder keine Einigung, wieder keine Einigung – die Nein- Voten des britischen Unterhauses sind kaum noch zu zählen. Großbritannien verkommt rund um den Brexit immer mehr zur tragischen Lachnummer.

In Brüssel und auch in den anderen europäischen Hauptstädten von Paris bis Wien wird immer deutlicher erklärt, dass ein harter Brexit, also ein Austritt der Briten aus der EU ohne jegliches Abkommen, mit all seinen chaotischen Folgen immer wahrscheinlicher werde. Aber hinter diesen Äußerungen steckt natürlich sehr viel Taktik.

Schließlich kann so einen harten Brexit niemand wollen. Weder in der EU noch in Großbritannien. Und schon gar nicht möchte jemand für einen Chaos- Ausstieg die Verantwortung übernehmen. Das Einzige, worauf das britische Unterhaus sich bereits bei mehreren Abstimmungen mit deutlicher Mehrheit einigen konnte, war, dass ein harter Brexit jedenfalls vermieden werden muss. Und Regierungschefin Theresa May hat mehrfach versprochen, dass sie einen ChaosBrexit ohne Zustimmung des Parlaments nicht zulassen werde.

Und tatsächlich hat die Premierministerin eine Notbremse in der Hand, die sie jederzeit betätigen kann: Theresa May hat bis zuletzt die Möglichkeit, den Antrag Großbritanniens auf Austritt aus der EU zurückzuziehen. Und zwar im Alleingang, wie der Europäische Gerichtshof klargestellt hat.

Theoretisch ein allerletzter Ausweg . . .