Das ist doch kein Spiel!
Und es geht schon wieder los. All jene, die sich nahezu in Lobgesängen über das sogenannte freie Spiel der Kräfte überschlagen, sind aufgefordert, sich doch etwas mehr Zeit zu nehmen, um genauer hinzuschauen. Denn aktuellen Schätzungen vom derzeitigen Finanzminister Eduard Müller zufolge, rollen bereits kurz nach dem Start dieser angeblichen Sternstunde der Demokratie Mehrkosten von rund 100 Millionen Euro auf Österreich zu. Eine „reife Leistung“nach nur zwei Sitzungen mit mehr als 30 Anträgen. Herzlich Willkommen im österreichischen Parlamentszirkus!
Gut, es ist ja nichts Neues, dass gerade die SPÖ in Sachen Steuergeldverschleuderung Weltmeister und Olympiasieger in einem ist. Trotzdem ist die Wiederholung dieses unwürdigen Schauspiels nicht nur dreist und völlig daneben, sondern in höchstem Grade verantwortungslos. Aber alle anderen Parteien, die bei dieser Abstimmungsparty mitmachen, müssen sich denselben Vorwurf gefallen lassen. Leider war genau dieses Trauerspiel so und nicht anders zu erwarten. Spätestens in dem Moment als offensichtlich alle anderen Parteien mit der ÖVP-Forderung nach einem Gesetz, das Steuergeldverschleuderung verhindern soll, ein Problem hatten.
Meine Damen und Herren, Umgang mit Steuergeld ist doch kein Monopoly! Da geht es um was! Dass, was da gerade abläuft, ist gefühlt eine ganz schlechte „Ibiza-Imitation“auf Kosten von Generationen, nur diesmal live aus dem Parlament frei Haus. Brigitte Bierlein & Co. können nur mit mahnenden Worten an eine vielleicht doch noch vorhandene Restvernunft appellieren. Wenigstens beteiligt sich die ÖVP an diesem Theater nicht uneingeschränkt, sondern mit Augenmaß und politischem Verantwortungsbewusstsein. Und meine Sehnsucht nach einem gestärktem Comeback von Sebastian Kurz als Bundeskanzler ist schon jetzt riesengroß. Damit wieder politische Vernunft und Verantwortung die Oberhand hat!
Christian Stafflinger, Linz