EU auf der Bremse
Die Region Westbalkan steht bekanntlich im Wartezimmer der EU, allerdings ist der Aufholbedarf dieser Länder vor einem definitiven Beitritt sehr unterschiedlich. Die Kommission hat kürzlich Albanien und Nordmazedonien bescheinigt, dass Beitrittsgespräche beginnen könnten, weil entsprechende „Fortschritte“erzielt wurden. Als langjähriger Beobachter dieser Beitrittsszenarien ist man jedoch skeptisch, siehe dazu die Enttäuschungen bei den Beitritten von Bulgarien und Rumänien im Jahre 2007.
Formell sind einige dieser sogenannten Fortschritte erkennbar, z. B. die Beilegung des Namensstreites mit Griechenland, doch sind das lediglich oberflächliche Dinge.
Warum sich Österreichs Kommissar Johannes Hahn derart ins Zeug legt, um Südosteuropa an die EU heranzuführen, ist nur bedingt erklärbar. Der Hinweis, ansonsten würden sich diese Staaten Russland oder China zuwenden, kann nicht unwidersprochen bleiben. Der Balkan ist ethnisch und kulturell ein buntes Durcheinander und ökonomisch sowieso eine Entwicklungsregion. Es ist das alte Muster: Zuerst wird ein Beitritt in Aussicht gestellt, danach sagt man, jetzt könne man nicht mehr zurück. Das ist unfair und ist schon 2013 bei der Ukraine in die Hose gegangen. Warum macht man immer die gleichen Fehler? Sinnvollerweise hat diesmal der Rat mit seinem Veto der Kommission – vorläufig – einen Schuss vor den Bug verpasst. Dr. Josef Mannert, Wien