Salvini stürzt Italien ins Chaos
ROM. Italien steuert auf Neuwahlen zu! Matteo Salvini, Innenminister und Chef der stark im Aufwind befindlichen rechtsnationalen Lega, hat ein Misstrauensvotum gegen den parteifreien Premierminister Giuseppe Conte angekündigt. Das hoch verschuldete Italie
Salvini lässt keinen Zweifel daran, dass er die guten Umfrageergebnisse für seine Lega nützen und alsbald selbst Regierungschef Italiens werden möchte. Bei den letzten Wahlen hatte seine Lega nur 17% der Stimmen erhalten, jetzt liegt die Partei bei 38% oder sogar mehr. Bei Salvinis Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist die Entwicklung genau umgekehrt. Sie hat ihren Stimmenanteil Umfragen zufolge halbiert und liegt nur mehr bei rund 15%.
„Diese Regierung hat keine Zukunft mehr“, erklärte Salvini. Er wolle wissen, ob die Italiener bereit seien, ihm volle Machtbefugnisse zu geben, um all das umzusetzen, was er gerne umsetzen möchte. Auf die Frage, ob er Premierminister werden möchte antwortete er ganz klar: „Ja, auf jeden Fall. Wer Salvini wählt, bekommt Salvini.“
Da sich das Parlament in der Sommerpause befindet, müssen die Abgeordneten und Senatoren erst zurück nach Rom gerufen werden. Somit dürfte es erst um den 20. August zum Misstrauensvotum gegen Giuseppe Conte kommen. Dann ist Staatspräsident Sergio Mattarella am Zug, der Neuwahlen ansetzen muss. Vermutlich wird Italien dann Ende Oktober, Anfang November wählen.