Und wieder E(ine) U(nfähige)
Seit dem Jahr 2014 sitzt Frau Violeta Bulc (Slowenien) in der Kommission der Europäischen Union. Sie ist für den Bereich Verkehr zuständig. Ihr Grundgehalt beträgt ohne Zulagen etwa 20.000 Euro pro Monat. Dafür sollte ordentliche Arbeit geleistet werden. Wenn man jedoch die Bemühungen dieser Person verfolgt, stellt man fest, dass von einer Verkehrsharmonisierung und Vereinheitlichung der Strafen bei Verkehrsübertretungen nichts erkennbar ist und jedes Land ungehemmt sein eigenes Süppchen kocht. Dies fällt in der Urlaubszeit, in der sich sehr viele Menschen mit Fahrzeugen aller Art auf Reisen begeben, besonders auf.
Wie ist es möglich, dass in Griechenland bei Falschparken die Kennzeichentafeln für 60 Tage von der Behörde eingezogen werden, während in Österreich für das gleiche Vergehen eine geringe Geldbuße fällig wird? Nichts zu tun ist zu wenig. Traurig nur, dass keine Kontrollstelle und kein Gericht angerufen werden kann, wenn derartiges Nichtstun offenkundig ist.
Reg.Rat Peter Ripper, Graz