Befundzur Europäischen Union

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, eine Erfahrung, die zuletzt die DDR machen musste, scheint diesmal für die EU schicksalshaft zu werden. Wie konzentrische Kreise bewegen sich alle Zukunftsideen der Politiker um einen riesigen Klotz am Bein dieser EU, der Zwang zur Einstimmigkeit der EU28 für wesentliche zukünftige Beschlussfassungen.

Schon die aktuellen skurrilen Personalentscheidungen nach der Wahl müssen wohl jedem klargemacht haben, dass die Blockademöglichkeit gewisser Länder zu einer Lähmung geführt hat, die der EU keine gedeihliche Zukunft verspricht. Der Ruf nach Mehrheitsentscheidungen in den EU-Gremien (RAT) ist angesichts der Rechtslage zwar verständlich, aber im aktuell politischen Umfeld eher als populistisch zu werten. Durch unzureichende EU-Bestimmungen, offenbar bisher der kleinste gemeinsame Nenner, auf den man sich einigen konnte, blieb kein Tor offen, durch das man ein „ungeliebtes“Land wieder loswerden konnte, ein unverzeihlicher, fehlerhafter Vertrag, den wohl kein Jurist so unterschreiben würde. Die damalige Euphorie, ausgelöst durch „Perestroika und Glasnost“, dass sich Zeiten nur mehr in eine Richtung ändern können, hat manchen Entscheidungsträgern damals die Sicht vernebelt.

Vom Erweiterungswahn getrieben, hielten manche sogar eine Integration Russlands und seiner Satellitenstaaten für möglich. Der Vorwurf Gorbatschows an Honecker, er hätte sich nicht rechtzeitig den politischen Verhältnissen angepasst, dieser trifft heute die Europäische Union, weil sie es versäumt hat, voll handlungsfähig zu bleiben. Zu viele spucken in die Suppe, die man ihnen rechtzeitig hätte versalzen sollen.

„No way out“, würde ich sagen, es sei denn durch einen gewagten, radikalen Schnitt. Herbert Höselmayer,

Klostermarienberg