Schmutzspur
Hat die „Causa Ibiza“noch eine politische Bedeutung? Diese Frage hat der TV-Moderator Gerhard Koller bei der „Krone“-Elefantenrunde aufgeworfen. Die Antwort darauf: Ja, ja und nochmals ja.
1. Ohne Ibiza-Video wäre die türkis-blaue Regierung noch im Amt, und wir müssten kommenden Sonntag nicht schon wieder wählen.
2. Der „Fall Ibiza“beherrscht zwar nicht mehr jeden Tag die politische Debatte, aber die Schmutzspur zieht sich breit durch den Wahlkampf. Das Video hat schließlich nur etwas sichtbar gemacht, was schon zuvor da war. Und keiner, nicht die mit den Freiheitlichen fallweise flirtende SPÖ und erst recht nicht die mit der FPÖ auf Bundesebene koalierende ÖVP, soll behaupten, man habe nicht gewusst, aus welchem Holz Strache und seine Kameraden geschnitzt sind. Auch wenn Hofer und Kickl in der IbizaFinca nicht mit dabei waren, so waren und sind sie doch alle Brüder im Geiste.
3. Der „Fall Ibiza“ist zum Sinnbild für eine Politik geworden, die jederzeit zu jeder Schandtat bereit ist.
Wer glaubt, es reiche aus, die Aufarbeitung des Falles bloß an die Justiz zu delegieren, drückt sich vor der Verantwortung. Auch die besten Juristen können die Politik nicht von ihren Verpflichtungen befreien.
Leider war aber bisher noch keine faktisch befriedigende Idee zur Eindämmung dieser strukturellen Verkommenheit zu hören.
Daher: Wer die glaubwürdigste Lösung des österreichischen Ibiza-Dilemmas hat, der verdient am
29. September auch die meisten Wählerstimmen.