Spanien wählt
Madrid oder Barcelona? Egal. Hauptsache Italien. Ein Ex-Fluganbieter machte sich mit so einem Werbespruch über die Geografiekenntnisse der Österreicher lustig. Doch vielleicht sollten wir am Tag der Spanienwahl nachdenken, was wir über das Land wissen und daraus lernen können.
Die heutigen Wahlen zum Spanischen Parlament „Cortes Generales“finden als vorgezogene Neuwahlen statt. Der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez von den Sozialdemokraten konnte nach dem letzten Wahlversuch erst Ende April 2019 im Parlament keine Mehrheit finden.
Die Verfassungen Spaniens und Österreichs sind verschieden, doch ein Prinzip ist dasselbe: Ohne Regierungsmehrheit kommt es früher oder später zu Neuwahlen. In Spanien nach ergebnislosen Koalitionsverhandlungen. Sebastian Kurz hat zum Sondieren und Verhandeln zwar kein verfassungsrechtliches Zeitlimit. Doch wenn seine Versuche scheitern, so würden wir als letzter Ausweg im Frühjahr 2020 ebenfalls wiederum wählen.
Der Unterschied ist: Bei uns gelobt der Bundespräsident den Kanzler und die Minister an. In Spanien muss ein Regierungschef – formal auf Vorschlag des Königs - in der Abgeordnetenkammer gewählt werden. Was das bedeutet? Alexander Van der Bellen konnte die Expertenregierung von Brigitte Bierlein ins Amt berufen. Und er kann eine Minderheitsregierung der ÖVP mit Sebastian Kurz an der Spitze angeloben. Was in Spanien so jeweils nicht geht.
Mehr Ähnlichkeiten gibt es für die Abberufung einer Regierung. Diese ist – wie Kurz erfahren musste – so lange im Amt, bis sie von einer Mehrheit der Abgeordneten
durch ein Misstrauensvotum abberufen wird. Was in Spanien schwieriger ist: Der Abwahlantrag muss wie in Deutschland als „konstruktives Misstrauen“gestellt werden.
Das verlangt im Antrag einen Kandidaten für den neuen Chef der Regierung als Nachfolger des Abberufenen. Wenn sich aber eine Mehrheit gegen jemanden findet, heißt das noch lange nicht, dass es genauso eine Mehrheit für jemand anderen gibt. Mit anderen Worten: In Spanien wäre Kurz höchstwahrscheinlich Kanzler geblieben. Sánchez allerdings konnte so den Christdemokraten Mariano Rajoy ablösen.
Doch offensichtlich gibt es eine Gemeinsamkeit von Rot-Weiß-Rot und RotGelb-Rot: Da und dort ist die
Parteienlandschaft zerklüftet und zerstritten, sodass die Mehrheitsfindung nicht einfach ist. Was an der Donau und am Ebro immer häufiger dazu führt, dass Gesetzgebungsperioden vorzeitig abgebrochen werden.
Die spanische Parteienlandschaft war gleich der österreichischen bis in die Achtzigerjahre stabil. Altbekannt erscheint seitdem das Auf und Ab – es war mehr ein Ab, und das auch infolge von Skandalen – der Traditionsparteien: die rechts-konservative Volkspartei (Partido Popular, PP) und die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (Partido Socialista Obrero Español, PSOE).
Nicht unähnlich der Gründung und dem Erfolg der Neos ist, dass sich in Spanien jüngere und städtische Wähler aus dem liberalen Bürgertum von der Volkspartei abwandten. Sie gingen zu den Ciudadanos. Womit die Gemeinsamkeiten freilich vorbei sind. Denn aus der Schwäche der Sozialdemokratie folgten Erfolge eines linken Wahlbündnisses, während in Österreich KPÖ, WANDL & Co. national nie über Minimalbedeutung hinauskamen. Das Unidas Podemos (UP) um die weit links stehende Podemos schon.
Eine solche Situation führt zur Frage, welche Partei das Zünglein an der Waage bilden kann. Die österreichische Antwort darauf ist klar: die Grünen. Sie haben in mehreren Ländern eine Koalition mit der ÖVP. In Wien mit der SPÖ. Auf Bundesebene vielleicht bald mit der ÖVP. Sie können also mit beiden Seiten.
Nicht so in Spanien: Da war die Grünpartei Equo im April 2019 noch Teil des Podemosbündnisses. Nun nicht mehr, doch der ganz große Triumph wird ihr nicht prognostiziert. Die rechtspopulistische und zentralistische Vox wird wohl stark zulegen, doch nicht annähernd frühere Ergebnisse der FPÖ erreichen.
Was bleibt, sind also Unabhängigkeitsparteien aus den Regionen: Man stelle sich vor, Kärnten will sich – wie Katalonien und das Baskenland – vom Rest Österreichs abspalten. Gleichzeitig würden selbsternannte Kärntner Freiheitskämpfer im Nationalrat aber entscheiden, ob und mit wem die ÖVP regiert. Die ursprünglichen Spitzenkandidaten von Esquerra
Republicana de Catalunya und Junts per Catalunya sitzen sogar im Gefängnis – und werden dennoch bei komplizierten Mehrheitsverhältnissen bestimmen, wer national regiert.
In Barcelona musste sogar der Fußballklassiker gegen Real Madrid wegen befürchteter Unruhen verschoben werden. Wenn Spaniens Nationalmannschaft spielt, beschreibt ein katalonischer Fernsehjournalist die Stimmung in seiner Heimat so: „Bei uns ist es der Mehrheit egal, ob Spanien gewinnt. Eine ganze Menge Leute ärgert sich, nur wenige freuen sich.“Das ist bei uns zum Glück anders.