Das Dilemma der SPÖ

Den katastrophalen Wahlergebnissen muss eine innerparteiliche Bestandsaufnahme mit Reform und Neuausrichtung folgen. Ist die SPÖ dazu nicht bereit, versinkt diese verdiente und einst so stolze Bewegung in der Bedeutungslosigkeit oder verschwindet ganz aus der politischen Landschaft. Vorrangig gilt es die Frage zu beantworten, warum jemand die Sozialdemokratie wählen soll. Diese einfache, jedoch entscheidende Frage wird weder diskutiert noch überzeugend beantwortet. Es war die Gemeindebauwohnung, der sichere Arbeitsplatz oder sonstige wohlwollende Zuwendung, die den Wähler einst an diese Partei band. Das hat sich, bedingt durch gesellschaftliche Veränderungen und globale Umwälzungen, überlebt. Solidarität,

einst verbindender Überbegriff, ist zur Worthülse verkommen. Der Wettstreit um die besten Ideen und zukunftstauglichen Visionen wird nur zögerlich aufgenommen oder bedingt durch beharrende, veränderungsunwillige Funktionäre abgedreht, oftmals auch in ergebnisoffene endlose Arbeitskreise abgeschoben. Neue Parteivorsitzende werden zwar mit großen Mehrheiten gewählt, jedoch nicht alle Funktionäre fühlen sich verpflichtet, diese dann mit voller Kraft zu unterstützen und bestmöglich zuzuarbeiten. Immer wieder flackern Flügelkämpfe auf und werden in der Öffentlichkeit ausgetragen. Versuche, diese unsäglichen Vorgänge beizulegen oder zumindest intern in den dafür vorgesehenen Gremien zu führen, scheitern an der Illoyalität und mangelndem Teamgeist mancher profilierungssüchtiger Parteifunktionäre.

Sträflich vernachlässigt wurde und wird die vorausschauende systematische Nachwuchsarbeit, was zu einer immer dünner werdenden Personaldecke und Überalterung in allen Ebenen führt. Das dadurch ausgedünnte Funktionärsnetz verunmöglicht die direkte Kommunikation mit den Bürgern, und das oftmals beschworene Reden mit den einfachen Menschen ist nicht mehr möglich. Das wäre aber Voraussetzung, um Wahlen zu gewinnen. Nicht die letzten Monate vor der Wahl entscheiden über Erfolg oder Absturz.

Es gilt, dem Bürger zuzuhören, seine Anliegen ernst zu nehmen, in die Bewegung zu tragen und Antworten zu geben. Dazu braucht es Menschen, die sich nicht mit Ausreden zufriedengeben und Misserfolge irgendwie schönreden oder durch Worthülsen das Aus-der-Zeit-gefallenSein zu erklären versuchen. So gesehen sind die desaströsen Wahlergebnisse der SPÖ logisch und vorhersehbar. Es ist, sollte es nicht endlich das notwendige innerparteiliche positive Erdbeben zur Veränderung geben, bereits die Vorbereitung der nächsten Wahlschlappe mit anschließendem Überlebenskampf.