Türkis-Grün auf der Zielgeraden

Kurz will neue Regierung bis Anfang Jänner

Winterpalais statt Winterurlaub: Nur zwischen 24. und 26. Dezember pausiert der türkis-grüne Koalitionspoker. Danach soll es aber schnell gehen, Ziel der Verhandler ist eine Einigung rund um das erste Jännerwochenende. Ein Fahrplan, wie es in den Regierungsverhandlungen nun weitergehen dürfte.

Die türkis-grünen Chefverhandler rund um Sebastian Kurz und Werner Kogler verbringen die Weihnachtszeit heuer vor allem im Winterpalais des Finanzministeriums. Verlassen wird das Verhandlungslokal in der Wiener Innenstadt nur von 24. bis 26. Dezember, am 27. nimmt der Poker schon wieder Fahrt auf. Ein jäher

Abschluss gilt laut Insidern als fix – nicht nur, weil Kurz Tempo macht (siehe Bericht oben).

Weiter ginge es dann so: Stünden Türkis und Grün rund um den Jahreswechsel tatsächlich kurz vor einem Abschluss, würden die Grünen einmal ihren Parteitag – in Grünsprache „Bundeskongress“– einberufen. Dort müssten dann knapp 300 Delegierte über einen fixfertigen Koalitionspakt abstimmen; die Vorlaufzeit für so einen Kongress beträgt rund eine Woche, heißt es. Theoretisch könnten die Grünen auch erst dazu einladen, wenn sie das Abkommen mit der ÖVP auf Punkt und Beistrich finalisiert haben – dies gilt aber als unwahrscheinlich. Die ÖVP muss einen Koalitionspakt laut Statut nur von ihrem Vorstand absegnen lassen – ein Formalakt. Tritt all das so ein, findet spätestens Mitte Jänner die Angelobung statt.