Wählerwille wird nicht respektiert
All jene, die bei der vergangenen Wahl mehrheitlich türkis oder Blau gewählt haben, um eine Fortsetzung der aus ihrer Sicht erfolgreichen Regierungspolitik sicherzustellen, werden HC Strache mittlerweile verfluchen. Denn er ist der Hauptverantwortliche für das desaströse Zusammenbrechen der FPÖ. Sein dumm-gefährliches Geschwätz vom Sommer 2017 auf Ibiza hat den Weg für eine grüne Regierungsbeteiligung erst ermöglicht.
Dabei ist jedoch auch festzuhalten, dass eine türkisgrüne Koalition eigentlich nicht dem mehrheitlichen Wählerwillen entspricht und sehr viele Risiken beinhaltet. Risiken, die derzeit noch gar nicht abschätzbar sind.
Klar ist, dass jetzt erst einmal – zum ersten Mal – eine Vielzahl von grünen Parteigängern und NGO- Häuptlingen mit gut dotierten Posten in staatsnahen Unternehmen und auch in diversen Ministerkabinetten versorgt werden muss. Das wird die Steuerzahler einiges kosten. Klar ist ebenso, dass wir weder ein Nulldefizit noch eine geringere Steuerquote haben werden, und klar dürfte auch sein, dass das Produkt aus Feuer und Wasser – wobei Feuer für Grün und Wasser für Türkis steht – in der Regel Wasserdampf ist. Es wird wohl gehörig zischen während der kommenden Jahre. Ob dadurch auch eine effizient für alle Schichten der Bevölkerung arbeitende Regierungsmaschinerie verlässlich angetrieben werden kann, wird sich erst weisen.
Martin Krämer, per E-Mail