Blamable Show im Rathaus
Aufdecker-Gremium weiß nicht, wofür es zuständig ist Gutachter bestellt
Fasching, Zeit der Narren und – seit gestern – der juristischen i-Tüpferl-Reiter. Nach vier Sitzungen und etlichen Zeugeneinvernahmen weiß die U-Kommission im Rathaus immer noch nicht, wofür sie eigentlich zuständig ist. Das Polit-Gremium, das Missbrauch von Fördermitteln aufdecken will, bestellt nun einen Gutachter.
Zwei Stunden lang wurde Magistratsdirektor Erich Hechtner einvernommen. Die Fragen drehten sich im Kreis. Im Grunde ging es um etwas ganz Banales: Wer bestimmt, was der Ausschuss prüfen darf? Der Magistrat? Der Bürgermeister? Der Gemeinderat?
Die Kommission selbst? Das konnte erstaunlicherweise nicht abschließend geklärt werden. Darum muss jetzt ein Sachverständiger her. Und die Sitzung wurde beendet.
Gespießt hat es sich an Folgendem: Das Gremium will einen SPÖ-nahen Jugendverein durchleuchten, der vom Rechnungshof wegen Luxus-Gagen & Co. hart kritisiert worden ist.
Hechtner meint, der Ausschuss sei dafür gar nicht zuständig, obwohl der Magistrat Millionen Euro an besagten Verein ausbezahlt hat. Dazu hätte der FPÖAntrag zur Einsetzung des Gremiums anders formu
liert werden müssen, ist Hechtners Begründung. Die meisten Mitglieder der Kommission und deren Vorsitzender Wolfgang Heufler – selbst ein Spitzenjurist – sehen das völlig anders. Allerdings trauen sie sich dann doch nicht, den obersten
Magistratsboss zu überstimmen, das Amtsgeheimnis aufzuheben und weitere Zeugen zu befragen. Schadenersatzklagen wären unter Umständen möglich. Der Gutachter soll das abklären. Bis zur nächsten Sitzung am 14. Februar.