„Wiederbelebungsversuch“für Atomverträge mit Iran

Außenminister Schallenberg trifft die Führung in Teheran

DEN AUSSENMINISTER BEGLEITET „KRONE“-REDAKTEUR KURT SEINITZ

TEHERAN. Außenminister Schallenberg startet heute sein politisches Besuchsprogramm. Es beginnt mit einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Zarif. Anschließend wird der Außenminister von Präsident Hassan Rouhani empfangen.

Es geht – wie die „Krone“gestern berichtet hat – um die Rettung des internationalen Anti-Atomwaffenvertrags mit dem Iran, aus dem USPräsident Trump ausgestiegen ist. Die Europäer wollen mit Teheran einen „Wiederbelebungsversuch“unternehmen.

Am Vorabend war Schallenberg inoffiziell in der österreichischen Botschaft mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammengetroffen. Heute Nachmittag besucht der Außenminister dann das österreichische Kulturforum. Es war während der Höhepunkte der iranischen Revolutionsjahre die einzige westliche kulturelle Einrichtung, die vom islamischen Regime nicht geschlossen wurde.

Der offizielle Iran ist heute auch intensiv mit der Stimmenauszählung der Parlamentswahl beschäftigt. Die meisten der zugelassenen Kandidaten kennt niemand im Land – nicht einmal die lokalen Medien. Da es im Iran kein Parteiensystem gibt, ist auch die politische Tendenz der meisten Kandidaten unklar.

Nach Meinung vieler Beobachter haben die Konservativen und Hardliner gute Chancen, nach fast sieben Jahren wieder eine Wahl zu gewinnen und ihr lang erhofftes politisches Comeback zu feiern. Aber weitaus wichtiger als der Wahlausgang ist für die iranische Führung eine hohe Beteiligung.

Das wäre dann laut Präsident Rouhani auch ein Beweis für die weitere Unterstützung des Volkes für das gesamte Regime – und auch ein Signal besonders an Erzfeind Trump, dass der Iran keine „isolierte Insel“sei. Danach sieht es aber gar nicht aus – und das macht Rouhani ernsthafte Sorgen. „Nichts ist schlimmer als leere Wahllokale“, sagte der Präsident.

Bis zum Abend hatten nur gut 40% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahllokale schlossen allerdings erst um 24 Uhr.

Der Krieg um Idlib, die letzte noch von Al-Kaida-nahen Rebellen (Bild) gehaltene Provinz in Syrien, eskaliert immer weiter. Die Truppen von Diktator Assad sind mit russischer Luftunterstützung weiter auf dem Vormarsch. Der türkische Präsident Erdoğan, der die Dschihadisten unterstützt, telefonierte jetzt mit Putin. Ergebnis gab es keines.