EU für Wiederaufbau-Fonds
Bis zu 1,5 Billionen Euro zum Verteilen Kommission soll Finanzierung vorschlagen EU-Budget könnte verdoppelt werden
Die EU-Regierungschefs haben bei ihrem gestrigen Video-Gipfel erste Weichen für ein riesiges Wiederaufbau-Programm gestellt. Zusätzlich zu den bereits bekannten Hilfsmaßnahmen über ESM, Europäische Investitionsbank und eine eigene Kurzarbeitshilfe (in Summe 540 Milliarden Euro) wird nun an einen riesigen Fonds gedacht, der bis zu 1500 Milliarden (1,5 Billionen) Euro zur Verfügung stellen kann. Diese Zahl für eine Art „europäischen Marshallplan“sickerte aus Verhandlerkreisen durch. Die Regierungschefs beauftragen nun die Kommission und Ratspräsident Charles Michel mit einem Konzept, bei dem es vor allem um die Finanzierung geht. Unterstützt sollen vor allem digitale und grüne Investitionen
werden. EUKommissionschefin van der Leyen kann sich dafür eine Fast-Verdoppelung des Brüsseler Budgets auf 2% des BIP der Länder vorstellen. Zuvor sprach sich schon Deutschlands Kanzlerin Merkel für eine Aufstockung aus. Der Wiederaufbau-Fonds könnte auch mit Garantien der EU-Staaten über Anleihen Schulden aufnehmen. Details werden nun erarbeitet und sollen möglichst rasch bei einem EUGipfel beschlossen werden.
In dieser Ausgabe berichten:Gerald Hofbauer, Christian Ebeert, Eva Mühlberger, Manfred Schumi, Gabriela Gödel, Karin Podolak, Eva Greil-Schähs, Karin Rohrer, Doris Vettermann, Klaus Knittelfelder, Clemens Zavarsky, Matthias Lassnig, Gregor Brandl, Klaus Loibnegger, Sandra Ramsauer, Susanne Zita