Abschied von Öko-Plänen?
Fallen die hehren Umweltpläne der Koalition dem Coronavirus und allen zugehörigen Milliarden-Paketen zum Opfer? Nein, sagt Türkis-Grün. Umweltschützer empfehlen gar Öko-Pakete zur Arbeitsplatz-Schaffung.
So viele Arbeitslose wie noch nie in der Zweiten Republik, mehr als eine Million Menschen in Kurzarbeit und eine letztlich immer noch kaum einzuschätzende gesundheitliche Bedrohung: Die Politik hat zweifellos gerade größere Sorgen als die Verschmutzung der Umwelt.
Das bedeutet allerdings laut Türkis-Grün noch nicht, dass etwa die ÖkoSteuerreform oder Pläne à la Klimaticket dem Virus zum Opfer fallen, im Gegenteil: Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler kündigten an, die Wirtschaft im Großen und Ganzen mit drei Punkten ankurbeln zu wollen: Abgaben für Arbeitnehmer senken, Unternehmen entlasten und in Klimaschutz sowie Regionalisierung investieren. Die ÖkoSteuerreform bleibt weiterhin in Planung.
„Klimaschutz schafft Arbeitsplätze“, sagt Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne), „deshalb werden Investitionen in unser Klima auch eine tragende Säule unseres Konjunkturprogramms sein“. Nur ein Beispiel: Setzt man etwa die geplante Offensive für mehr Fotovoltaik-Anlagen auf Dächern um, profitierten davon etwa auch „Elektriker aus der Region“, sagt die Grüne.
Umweltschützer sehen die Sache ähnlich, wie ein „Krone“-Rundruf zeigt: Greenpeace etwa erklärte auf Basis einer Studie, dass UmweltInvestments auch soziale Ungleichheit bekämpfen und den Standort modernisieren würden. Auch die Umwelt-NGO schlägt vor, jetzt massiv in den Ausbau von Fotovoltaik-Anlagen zu investieren, Arbeitsplätze schaffen würde laut Greenpeace auch eine steuerliche Entlastung für thermische Sanierungen von Häusern. Mit einer Öko-Steuerreform könne zudem Geld weg von klimaschädlichen Förderungen in die Entlastung niedriger Einkommen fließen.
Der WWF stellt indes drei konkrete Forderungen an die Regierung: Die ÖkoSteuerreform müsse gar vorgezogen werden, zudem wird ein klimafreundliches Arbeitsmarktpaket und ein „Klimacheck“für alle künftigen Konjunkturmaßnahmen verlangt. „Klimaschutz“, sagt WWF-Chefin Andrea Johanides, „wäre ein perfektes Konjunkturpaket, das Arbeitsplätze bringt und unsere Wirtschaft widerstandsfähiger macht“.
Überall, wo wir jetzt in den Klimaschutz investieren, sichern wir Arbeitsplätze und eine lebenswerte Zukunft. Von den erneuerbaren Energien bis zum öffentlichen Verkehr.
Umweltministerin Gewessler