Wut-Brief von Orbán an seine europäischen Parteifreunde

Ungarns Regierungschef wettert gegen „gemeinste Angriffe“BUDAPEST Angriff ist die beste Verteidigung: Ungarns Regierungschef Orbán hat die Drohung von 13 Parteien (ohne die ÖVP) der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP, ihn auszuschließen, mit e

wirft den EVPKritikern eine „Desinformationskampagne“(sogenannte Fake News) und „unbegründete, koordinierte, beispiellose Angriffe“vor. Er, Orbán, und sein Land seien zwar schon seit Jahren Ziel von ideologisch voreingenommenen Angriffen, „doch jetzt handelt es sich um den zynischsten und gemeinsten Angriff, den ich je erlebt habe“. Man mache eine Regierung zur Zielscheibe, die sich gerade jetzt in der

Corona-Pandemie um die Rettung von Menschenleben bemühe.

Für völlg falsch hält Viktor Orbán den Vorwurf, er habe das Parlament ausgeschaltet. Tatsächlich war der Premier nach langer Abwesenheit im Parlament erschienen.

Orbán verweist auch darauf, dass die EU wegen der Notstandsgesetze keinen Grund zum Einschreiten sieht. 13 Parteien der EVP kritisieren, dass die Notstandsgesetze kein AbOrbán laufdatum haben. ÖVP-Chef Kurz hatte zu jüngsten Entwicklung in Ungarn gemeint, man werde „sehr genau hinschauen müssen“. Kanzleramtsministerin Edtstadler hielt es für „bedauerlich“, dass die Notstandsgesetze keine zeitliche Beschränkung haben.

Orbán antwortet 13 Parteien der europäischen Parteienfamilie EVP, die ihm den Ausschluss androhten. Die ungarische Regierungspartei Fidesz ist schon jetzt wegen Rechtsstaatsverletzungen von der Europäischen Volkspartei suspendiert.

K.S. Die Zeichen mehren sich, dass zwischen Orbán und der EVP die Scheidung bevorsteht. Was dann? Wird es in der EU zu einer Achse Orbán–Salvini–Le Pen kommen? Wer würde noch mitmachen? FPÖ? AfD?