Sperrstund-Sünder: Strafe ist jetzt fix
Wiener Magistrat zugeknöpft – aber wohl Nachspiel mit Geldbuße Probleme der Staatsspitze mit Sperrstunde und Corona-Regeln „Krone“-Story geht um die Welt
Spitzenpolitiker haben in der Virus-Zeit mit den vielen verwirrenden Verordnungen eine Vorbildwirkung. Unsere Staatsspitze scheint freilich Probleme mit der neuen Normalität und den Covid19-Bestimmungen zu haben.
Die „Krone“-Aufregerstory um Bundespräsident Ale
xander Van der Bellen als „Sperrstund-Sünder“, der samt Ehefrau und einem befreundeten Pärchen spätnachts gegen 0.20 Uhr im Schanigarten eines NobelItalieners im Herzen Wiens in eine Polizeikontrolle tappte, geht um die Welt.
Dazu passt, dass ausgerechnet Szene-Wirt Martin Ho, der mit einer illegalen „Corona-Party“in seinem Lokal für Wirbel gesorgt hatte, „Willkommen im Club, Mr. President“postet. Der eine hat verschlafen, der andere sich verplaudert und die Uhrzeit vergessen . . .
Und erst vor Kurzem sorgte Bundeskanzler Sebastian
Kurz ja mit viel zu wenigen Babyelefanten Abstand zwischen sich und Bewohnern beim Besuch im Kleinwalsertal in Vorarlberg für gehörigen Wirbel.
Provokant gefragt: Kann man dann von uns Normalbürgern die Einhaltung aller Regeln verlangen oder dass wir beim Wirt um 23 Uhr nach Hause gehen? Rechtlich ist die Antwort laut Gesundheitsministerium klar: Das Betreten von Betriebsstätten
des Gastgewerbes (und dazu zählt auch der Gastgarten) ist nach Paragraph 6 der Lockerungsverordnung zwischen 23 und 6 Uhr verboten. Während der Strafrahmen für den Wirt bis zu 30.000 Euro beträgt, droht einem Gast für die Verwaltungsübertretung bis zu 3600 Euro Geldbuße.
Auf Rückfrage beim Magistrat wurde der eingelangte Polizeibericht zwar bestätigt, sonst gab man sich aber bedeckt. Eines scheint aber fix: Der Lokalbesitzer wird zahlen müssen! Die allfällige Corona-Strafe will unser Staatsoberhaupt übernehmen. Ob ihm selbst Ungemach droht, ist etwas für juristische Feinspitze. Generell müsste die Bundesversammlung (also Nationalund Bundesrat) einer behördlichen Verfolgung zustimmen. Ehefrau Doris Schmidauer könnte allerdings eine Strafe blühen.