Plattitüde

Wenn EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute ihren Plan zur Überwindung des coronabedingten Wirtschaftseinbruchs vorstellen wird, kann man davon ausgehen, dass dieser sich nur wenig vom Vorschlag der deutschen Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron unterscheiden wird. Von der Leyen hat ja bereits erklärt, deren Wiederaufbaumaßnahmen in der Höhe von 500 Milliarden Euro zu unterstützen. So wie auch die Präsidentin der Europäischen Zentralbank Christine Lagarde.

Merkel und Macron wollen die Hilfen ja an besonders von Corona getroffene Staaten wie Italien oder Spanien auszahlen, ohne dass die Gelder irgendwann wieder rückerstattet werden müssen. Bundeskanzler Kurz sowie die Regierungen von Schweden, Dänemark und den Niederlanden hingegen wollen nur günstige Kredite vergeben.

Damit freilich würde sich der ohnehin schon viel zu hohe Schuldenstand der betroffenen Staaten weiter erhöhen. Genau das wollen Merkel und Macron vermeiden. Wobei auch sie für die von Kurz & Co. geforderte Zweckbindung der Mittel sowie eine zeitliche Begrenzung der Hilfe auf zwei Jahre eintreten.

Eine realistische Chance sich durchzusetzen, haben die „Sparsamen Vier“, wie die Gruppe rund um Kurz sich selbst nennt, nicht. Juristisch ist zwar Einstimmigkeit von Nöten, der politische Druck wird aber zu groß werden. Denn der Satz „Nur gemeinsam sind wir stark“klingt zwar wie eine Plattitüde, triff aber auf die Wirtschaft der EU in vollem Ausmaß zu.