Ibiza-U-Ausschuss: Richterin wirft nach Kritik Handtuch

> Ilse Huber hat genug > Opposition will Sobotkas Abgang Knalleffekt im Ibiza-U-Ausschuss: Verfahrensrichterin Ilse Huber wirft das Handtuch. Seit Wochen ist sie von der Opposition kritisiert worden. Als Rücktrittsgrund nennt sie unsachliche und persönli

Der Ibiza-U-Ausschuss braucht eine neue Verfahrensrichtern, denn die bisherige, Ilse Huber, tritt ab. In einer schriftlichen Erklärung spricht sie von „unsachlichen und persönlichen Angriffen“. Huber war von der Opposition immer wieder für ihre Arbeit im UAusschuss kritisiert worden. Das Fass zum Überlaufen gebracht hat nun eine Aussage von Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper, die Huber auf sich bezogen hat.

„Die geht mir am Oasch“, sagte Krisper – und das aus Versehen in das offene Mikrofon.

Krisper hatte daraufhin erklärt, ihre Aussage sei gefallen, weil sie sich über die Zustände im U-Ausschuss in Summe geärgert habe. Nach Hubers Abgang beteuerte sie erneut, dass der „Oasch“-Sager nicht auf Huber bezogen war. Interimistisch übernimmt nun der stellvertretende Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl.

„Ihr Rückzug ist bedauerlich, weil sie zweifellos eine tadellose Richterin ist, die ihre Erfahrung und Expertise in den Dienst des U-Ausschusses gestellt hat“, sagt Ausschussvorsitzender und

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zur „Krone“. Geht es nach den Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos, dann soll auch er die Vorsitzführung abgeben. Aktuellster Grund ist eine anonyme Anzeige gegen das Alois Mock Institut, dessen Präsident Sobotka ist. Derzeit prüft die Staatsanwaltschaft, ob ein Anfangsverdacht vorliegt, Ermittlungsverfahren wurde also noch keines eingeleitet. Die Opposition will Sobotka außerdem in den U-Ausschuss laden. Für ihn ist ein Abgang „kein Thema“.

Ich habe schon mehrfach festgestellt, dass ich sie nicht gemeint habe.

Neos-Fraktionsführerin Stepanie Krisper