Heerespolitik auf dem Prüfstand
Wir haben seit 65 Jahren unser Bundesheer, aber eine Grundsatzdebatte über Sicherheitspolitik, wozu nämlich Landesverteidigung da ist, wird standhaft verweigert – außer in aller Kürze nach Beschaffungsskandalen oder durch den kommunikationspolitischen Super-GAU der Verteidigungsministerin.
Das Bundesheer führt ein Schattendasein, obwohl es durch die Wehrpflicht jede Familie betrifft. Wird aber das Bundesheer am Staatsfeiertag in die Öffentlichkeit geholt, sind die Österreicher durchaus stolz auf ihre Landesverteidiger.
Warum dieser Widerspruch? Weil die Politiker, vor allem die Regierungen, aus (vermeintlicher?) Angst vor der Kostendebatte die offene Diskussion scheuen, ja verweigern darüber, was wir (von einem ausreichend finanzierten) Bundesheer erwarten wollen und weshalb militärische Landesverteidigung notwendig ist – nicht um Schlachten zu gewinnen, sondern um im globalen Machtgerangel Herr im eigenen Haus bleiben zu können.
Die Schweizer und Schweden etwa sind nicht gerade bekannt dafür, dass sie das Geld beim Fenster hinausschmeißen. Aber sie wissen offenbar aus langer Erfahrung, dass respektierte Neutralität nicht zum Nulltarif zu haben ist.
Österreichs Politik hingegen vermittelt gerne den Eindruck, dass uns eh alle lieb haben und das Bundesheer auf Katastropheneinsätze abrüsten kann. Wenn der Wirbel um Verteidigungsministerin Tanner zu etwas gut sein könnte, dann zu einer sinnvollen Diskussion über das Heer.