Verteidigung im Hohen Haus

Heeresministerin Tanner erklärte Zickzack-Kurs bei Umbauplänen im Parlament

Der Zickzack-Kurs von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in Sachen Heeres-Umbaupläne bescherte ihr eine Ladung ins Hohe Haus. Nachdem sie sich dort erklärt hatte, hagelte es abermals Kritik. Auch der Nationale Sicherheitsrat beschäftigte sich mit dem Heer.

Die militärische Landesverteidigung soll auf ein Minimum zusammengestrichen werden. Die militärische Landesverteidigung soll Kernaufgabe des Bundesheeres bleiben. Die Schließung von Kasernen wird nicht ausgeschlossen. Die Schließung von Kasernen wird ausgeschlossen. Einzelne Kasernen werden geschlossen. Das sind in aller Kürze die Heeres-Umbaupläne, die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in der letzten Woche kommuniziert hatte.

Weil ihr Zick-Zack-Kurs für große Empörung und Verwirrung gesorgt hatte, musste sie sich gestern im Parlament erklären . Dort bekannte sie sich einmal mehr zur militärischen Landesverteidigung als „ureigenste Aufgabe“. Gleichzeitig müsse das Heer aber auch für künftige Bedrohungen gerüstet werden. Stichwort: Katastrophen, Cyberangriffe und Pandemien. Gestärkt gehöre die Miliz, optimiert der Verwaltungsapparat. Und sie räumte auch ein, dass man über ihre Kommunikation „diskutieren“könne.

Seitens der Opposition hagelte es daraufhin Kritik. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer sprach von „Tannern und Täuschen“. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl nannte Tanner eine „politische Abrissbirne“. Und: „Der größte Feind des Österreichischen Bundesheeres, der sitzt gegenwärtig nicht jenseits unserer Landesgrenzen, sondern an der Spitze der Befehlskette des eigenen Ministeriums.“Neos-Wehrsprecher Douglas Hoyos sagt, es brauche Reformen im Bundesheer. Die Ministerin sei allerdings nur an Show interessiert, und die türkise ÖVP „weit davon entfernt, eine Sicherheitspartei zu sein“.

Danach beschäftigte sich auch der Nationale Sicherheitsrat

mit dem Thema. Dort betonte die Ministerin unter anderem gegenüber den Wehrsprechern aller Parteien einmal mehr, dass die Reformideen lediglich der Anfang eines Prozesses seien. Außerdem werden in den Prozess, der bis Jahresende abgeschlossen sein soll, alle eingebunden.