Schallenberg: Heikle Reise nach Rom
Das Verhältnis zwischen Italien und Österreich gleicht dem berühmten Porzellanladen, wo man nur auf Zehenspitzen gehen sollte. Außenminister Schallenberg macht sich heute auf den Weg nach Rom, um allfällige „Missverständnisse“auszuräumen: Italiens Beschwerden über Grenzsperren und Reisewarnungen während der (ersten?) Corona-Krise und natürlich über die Vorbehalte von Bundeskanzler Kurz & Co. gegen geplante Milliardenzuschüsse aus dem EU-Wiederaufbauplan.
Italiens Außenminister Luigi Di Maio hatte während seiner jüngsten Europarundreise Wien ausgelassen. Das hängt auch mit der komplizierten innenpolitischen Struktur des Landes zusammen. Di Maio ist Chef der (ex-?)populistischen 5-Sterne-Bewegung und Seniorpartner der Regierungskoalition. Ihm sitzt der frühere Bündnispartner und nunmehrige Oppositionsführer, Lega-Chef Matteo Salvini, im Nacken.
Die Opposition von Kanzler Kurz gegen Milliardenzuschüsse statt Krediten etwa aus dem Europäischen Stabilitätsfonds schlägt in Italien hohe Wellen. Abgelehnt werden Begleitkontrollen wie seinerzeit in Athen (was Griechenland ziemlich gutgetan hat). Aus dem Regierungslager in Rom kontert man forsch, kein Geld zu akzeptieren unter Bedingungen, welche „die nationale Würde Italiens verletzten“. Deutsche Touristen, ja, deutsche Kontrollore – nein.