Glücksspiel? Ich kann nicht mal schnapsen!
Norbert Hofer im Ibiza-U-Ausschuss
Am gestrigen blauen Tag im Ibiza-U-Ausschuss musste unter anderem FPÖ-Chef Norbert Hofer Rede und Antwort stehen. Dort verteidigte er nicht nur Postenbesetzungen in staatsnahen Unternehmen, sondern auch sich selbst gegen Vorwürfe in laufenden Ermittlungen. Und: Mit Glücksspiel habe er nichts am Hut.
Norbert Hofer verfügte als Regierungskoordinator in der türkis-blauen Koalition zwar wie sein Gegenüber als Regierungskoordinator, Gernot Blümel, über keinen Laptop. Dafür ist der nunmehrige blaue Parteichef offenbar mit einem besseren Erinnerungs- und Wahrnehmungsvermögen ausgestattet als der nunmehrige türkise Finanzminister. Das stellte sich bei Hofers Befragung im Ibiza-U-Ausschuss heraus, die sich im Wesentlichen um drei Themen drehte:
Postenbesetzungen Hofer verteidigte Postenbesetzungen in staatsnahen Unternehmen. Seine Vorgangsweise bei Postenbesetzungen sei immer die gleiche gewesen: Nach einer öffentlichen Ausschreibung sei immer der bestqualifizierte Kandidat zum Zug gekommen. Parteibuch und Spenden seien nie Thema gewesen. Bestätigt wurde von ihm, dass es in der türkisblauen Regierung ein Übereinkommen zu Vorschlagsrechten bei Aufsichtsräten nach dem Schlüssel 2:1 gab. Die Entscheidung, die Unternehmerin Kathrin Glock aus der gleichnamigen WaffenproduzentenDynastie in den Aufsichtsrat der Austro Control zu bestellen, verteidigte Hofer, der unter Türkis-Blau auch
Ich habe kein Geld genommen, weder für mich noch für einen Verein.
FPÖ-Chef Norbert Hofer
Verkehrsminister war. Bestritten wurde von ihm, dass Glock versucht habe, Einfluss auf die Gesetzgebung, etwa in Sachen Waffenrecht, zu nehmen.
Parteinahe Vereine Eines der zentralen Themen war die Causa Asfinag, in der die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Hofer ermittelt. Der Vorwurf lautet, dass der Unternehmer Siegfried Stieglitz im Gegenzug für eine Spende an den FPÖ-nahen Verein „Austria in Motion“zum Aufsichtsrat der staatlichen Asfinag gemacht wurde. Hofer blieb in dieser Angelegenheit seiner Verteidigungslinie treu und meinte, dass er von der Spende nichts gewusst und erst lange nach der Bestellung davon erfahren habe. Auf die Frage, ob er Spenden an die Partei oder parteinahe Vereine für die Besetzung von Aufsichtsratsmandaten ausschließen könne, sagte
Hofer: „Ich habe kein Geld genommen, weder für mich noch für einen Verein.“
Glücksspielnovelle
In Sachen Glücksspielnovelle machten sich dann auch beim blauen Parteichef Erinnerungslücken breit. Konkret hätte diese türkisblaue Novelle illegales Glücksspiel im Internet verhindern sollen. Der Entwurf wurde einst aber überraschend zurückgezogen – ob auf Betreiben der ÖVP oder der FPÖ ist nach wie vor unklar. „An den konkreten Fall“könne sich Hofer nicht mehr erinnern. Jedenfalls sei es „öfter passiert“, dass Novellen in Begutachtung geschickt wurden, ohne in
Der Bereich Glücksspiel ist etwas, das mich genau null interessiert. Ich kann nicht einmal schnapsen.
FPÖ-Chef Norbert Hofer
der Regierung „gespiegelt“– also dem Koalitionspartner vorgelegt – worden zu sein, und dann zurückgezogen wurden. Hofer betonte auch, dass das Glücksspiel nicht
sein „Thema“gewesen sei. „Der Bereich Glücksspiel ist etwas, das mich genau null interessiert. Ich kann nicht einmal schnapsen.“