Krisenschutzgesetz für kritische Zeiten
Österreich stemmt sich gegen 2. Lockdown Regionale Cluster vor Ort im Keim ersticken Neues Krisenschutzgesetz für kritische Zeit
Während die Anzahl der Corona-Neuinfektionen zum zweiten Mal innerhalb von drei Tagen mit 109 dreistellig war, präsentierten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler am Freitag in Wien, zum Start der Sommerferien für 480.000 Schüler, den weiteren Fahrplan in der Corona-Pandemie.
„Wir wollen um alles in der Welt einen zweiten Lockdown verhindern“, stellte Regierungschef Kurz klar. Dazu soll auch ein neues Krisen- und Katastrophengesetz ausgearbeitet werden. Kurz weiter: „Ziel muss es sein, noch schneller bei den Testungen zu sein. Es zählt hier jede Stunde!“
390 Millionen Euro für Tests bis Ende 2020
Mithilfe des neuen Gesetzes sollen zudem Beschaffungen von Schutzausrüstungen, Masken und Desinfektionsmitteln optimiert werden. Auch das Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden müsse noch effizienter werden. Bis Ende des Jahres werden 390 Millionen Euro in die Hand genommen, um schnellere Tests in allen Bundesländern durchführen zu können. Um Flächenbrände bei der Ausbreitung zu verhindern, sollen „Reaktionen auf Corona-Cluster regional, schnell und angepasst passieren“, so Kogler.
„Aktion scharf“in Linz bei Corona-Kontrollen
Der Hotspot bei den Zuwächsen ist Oberösterreich mit einem Plus von 50, gefolgt von Wien mit 36 (siehe Grafik rechts). Der Linzer Stadtchef Klaus Luger setzt auf eine „Aktion scharf“, um Masken-Pflicht in Öffis und Abstandsregeln in den Lokalen sicherzustellen: Verweise und Strafen möglich!