„Polarisierung verschärft“

Zum Beginn der Politik-Sommerpause ziehen Experten für die „Krone“Bilanz

Die Frage, ob die Grünen – etwa in der Umweltpolitik – genügend Akzente setzen können, wurde von Corona überlagert.

Politikwissenschafter Peter Filzmaier Foto: Sepp Pail

Die Krise hat gezeigt, dass ÖVP und Grüne zusammenarbeiten können.

Politikberater Thomas Hofer Foto: krone tv

Die Politik verabschiedet sich nun langsam, aber sicher in die Sommerpause. Politikexperten blicken zurück: Wie schlug sich die türkis-grüne Regierung in ihren ersten sechs Monaten? Und was bedeutet die Corona-Krise eigentlich für die türkis-grüne Zukunft?

Vergangene Woche, als Parlament und Ministerrat zum letzten Mal vor dem Sommer tagten, feierte die türkis-grüne Regierung ihr sechsmonatiges Bestehen. Und glaubt man Umfragen sowie Experten, können Sebastian Kurz & Co. grosso modo zufrieden sein: „In Umfragen liegen ÖVP und Grüne immer noch über den Ergebnissen bei der Nationalratswahl, man hat das also ganz gut gemacht“, resümiert Meinungsforscher Peter Hajek. „Die ÖVP lässt den Grünen Luft zum Atmen, Grün-Politiker wie

Rudolf Anschober haben sehr gute Werte. Wenn die ÖVP es aushält, einen starken Partner an der Seite zu haben, wird diese Koalition halten – das muss sie jetzt beweisen.“Laut Politikberater Thomas Hofer habe die Corona-Krise gezeigt, „dass ÖVP und Grüne zusammenarbeiten können“. Er sehe daher „kaum Gründe, warum die Koalition bald brüchiger werden sollte“.

Auch Peter Filzmaier zollt Türkis-Grün angesichts der Corona-Krise „Anerkennung“– wiewohl die Regierung „trotz äußerst professioneller Kommunikation und der Vermeidung von offen ausgetragenem Streit bei inhaltlichen Details immer wieder ins Wackeln kam“. Die einst so oft gestellte Frage, ob die Grünen genug Öko-Akzente setzen können, sei von Corona jedenfalls völlig überlagert worden. In den kommenden Monaten sei es für Grün entscheidend, sozialpolitische Duftmarken zu setzen.

Eine eher besorgniserregende Entwicklung spitzte sich laut Filzmaier in der Krise indes zu: Obwohl die zwei Koalitionäre zusammengeschweißt wurden, seien parteipolitische Gräben anderswo tiefer geworden. „Die Polarisierung zwischen den Lagern hat sich weiter verschärft, vor allem in Bezug auf die Person Kurz.“