Der große Verlierer

Die Kommunalwahlen in Frankreich verliefen nicht gerade nach den Vorstellungen von Präsident Macron; im Gegenteil. Seine Regierungspartei fuhr desaströse Ergebnisse ein. Macron selbst bezeichnete die Wahlschlappe als Ohrfeige für seine Partei La Republique en Marche. Dabei war die Wahlschlappe aber eine Ohrfeige für ihn, den Präsidenten, und sein ausgeprägtes Selbstbewusstsein wird darunter wohl noch lange leiden. Die großen Gewinner bei den Gemeindewahlen waren übrigens die Grünen; sie holten sich in einigen großen Städten den Bürgermeistersessel. Als Folge der Wahlschlappe trat jedenfalls die gesamte französische Regierung zurück, Macron kann somit einen Richtungswechsel in seiner Politik vornehmen.

Es ging überraschend schnell, dass der Präsident einen neuen Premierminister ernannte und ihn mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte. Und die soll eine Konkurrenz zu den Grünen werden, aber nicht zu viel grüne Politik betreiben. Ein neues Schlagwort von Macron ist jedenfalls „Ökologischer Wiederaufbau“; nach der Corona-Krise. Die so wie überall auch in Frankreich zu einer Wirtschaftskrise wurde. Und dafür braucht Macron natürlich Geld, viel Geld. So wie andere Staaten, beispielsweise Österreich, auch. Aber Macron will dieses Geld geschenkt, von der EU. Deshalb forderte er ja mit der deutschen Kanzlerin Merkel ein Geschenk von 500 Milliarden von Brüssel für die „besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffenen“Staaten, zu denen seiner Meinung nach selbstverständlich auch Frankreich gehört. Und bezahlt soll dieses Geschenk von anderen EU-Staaten werden, auch von Österreich.

Josef Höller, per E-Mail