Ein Weg ohne Wiederkehr?

Ja, man muss es einmal aussprechen. Wie anders sollte man es auch bezeichnen? Macron und Merkel haben uns und andere Nettozahler mit Druck und der Drohung von Sanktionen dazu gezwungen, MilliardenGeschenke an Staaten zu machen, die nicht wirtschaften können und das aller Wahrscheinlichkeit nach auch in Zukunft nicht können werden. Die Motive der beiden sind klar, es geht um ihre Vorteile: Macron will für Frankreich Direkt-Förderung aus der Aktion und Merkel will für Deutschland die

Kaufkraft der Defizitstaaten stützen, damit die weiter deutsche Waren abnehmen können.

Aber wir, welchen Vorteil haben wir? Den geringen Vorteil, den wir vielleicht haben, der wird weit überkompensiert durch die Nachteile, die wir haben. Aber unsere Verhandler wurden stark unter Druck gesetzt, so dass sie dem vielfachen Bruch aller EU-Verträge und bisher gültigen Grundsätze der EU zustimmen mussten: der Gemeinschaftsverschuldung, also der Schuldengemeinschaft mit entsprechenden

Verpflichtungen und Bindungen auf Jahrzehnte hinaus und der Überschreitung aller von der EU selbst festgesetzten Limits für gesundes Wirtschaften. Ja, wir konnten uns nicht einmal zur Wehr gegen den Bruch der Bestimmungen setzen, die seinerzeit alle Mitgliedsstaaten mit den EU-Verträgen eingegangen sind. Nein, außer den zwei Großen waren auch alle anderen dafür, die profitieren werden, die Nettoempfänger. Wir sind da in einer unmaßgeblichen Minderheit! Und jetzt gelten nicht einmal einvernehmlich eingegangene Grundsatzbestimmungen der EU-Verträge!

Macron und, halb nachgezogen, halb aus eigenem Antrieb, Frau Merkel haben ihre Wünsche geäußert, und die müssen als Befehle akzeptiert werden. Wir mussten gehorchen und mittun.

Oh weh, wo sind wir da gelandet?! Und dabei handelt es sich da, wie es aussieht – man muss die allgemeine Passivität in Rechnung stellen – um einen Weg ohne Wiederkehr. Eine schöne Zukunft, wenn es so weitergehen sollte! Peter F. Lang, Wien