Gelungenes Treffen
Großer Bahnhof in Wien für den US-amerikanischen Außenminister Mike Pompeo, der gewissermaßen auf „EU-Tournee“ist; Wien war die dritte Station auf dieser Reise. Treffen gab es mit Kanzler Kurz, mit Außenminister Schallenberg, mit Finanzminister Blümel, mit hochrangigen Vertretern der österreichischen Industrie und Bundespräsident Van der Bellen. Man sah eigentlich nur strahlende und lächelnde Gesichter, es wurde Harmonie vermittelt und Freundschaft pur. Immerhin war ein Motto des Besuches, „Gemeinsames vor Trennendes“zu stellen. Einzig bei einem Interview mit einem ORF- Mann verfinsterte sich die Miene Pompeos mehrmals. Man sah deutlich, dass ihm der Interviewer mit einigen seiner Fragen ( . . . was macht Präsident Trump bei Corona falsch?) gehörig auf die Nerven ging.
Das Treffen mit Kanzler Kurz verlief fast kumpelhaft, und Pompeo erklärte, dass sich die Beziehungen mit dem Amtsantritt von Kurz verbessert hätten. Beschlossen wurde bei dem Treffen übrigens auch, dass Österreich dem sogenannten
„State Partnership Program“beitreten wird. Das ist ein Kooperations-Programm, welches z. B. Schutz von natürlichen Ressourcen, Kampf gegen Drogenhandel und Terrorismus, aber auch sogenannte „Friedenssichernde Einsätze“, umgangssprachlich als „Kriegseinsätze“bekannt, umfasst. Dieser Punkt sollte von unseren Rechtsgelehrten bezüglich unserer verfassungsrechtlich verankerten Neutralität genau angeschaut werden.
Es gab natürlich nicht nur Gemeinsames; es gab schon auch Trennendes, was zur Sprache kam. Da war z. B. die Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA oder die Digitalsteuer oder der Ausstieg der Amerikaner aus der Pariser Vereinbarung zum Klimaschutz. Und es gab sicher auch Sachen, die gar nicht angesprochen wurden. Weil sie Österreich nicht direkt oder nur am Rande betreffen. Da ist z. B. die Sache mit dem neuen US-Botschafter in Deutschland, der Kanzlerin Merkel und Deutschland frontal dafür attackierte, „Millionen unerwünschter muslimischer Invasoren“Sozialleistungen zu gewähren, anstatt mehr Mittel für die Bundeswehr bereitzustellen. Wie sagte doch schon der bejubelte Ex-USPräsident Obama: „Wir müssen Gewalt anwenden, wenn Länder nicht das machen, was wir wollen.“Oder der ehemalige US-Außenminister Kissinger: „Amerika hat keine dauerhaften Freunde oder Feinde, nur Interessen.“Josef Höller, per E-Mail
Pompeo in Wien
US Außenminister Pompeo stattet Wien einen Besuch ab. Außenminister Schallenberg und Generalsekretär Launsky begrüßen den hohen Gast aus Amerika. Es ist egal, wie man zur Politik, sei es in den USA mit Trump oder in Wien mit Türkis-Grün steht, aber diese Herren sind politische Schwergewichte! Sind wir froh, dass wir noch solche Persönlichkeiten auf der politischen Bühne haben und nicht nur großsprecherische Möchtegern-Politiker!
Heinz Vielgrader, Rappoltenkirchen