„Nächste oder übernächste Woche wird es fertig sein“

Justizministerin zu Gesetzespaket gegen Hass im Netz:

Bei einem runden Tisch zum Thema Gewalt gegen Frauen beteuerte Justizministerin Alma Zadić (Grüne), dass das von Türkis-Grün geplante Gesetzespaket gegen Hass im Netz spätestens in zwei Wochen auf dem Tisch liegen werde.

Wir bringen ein Gesetz auf den Weg. Aber Hass im Netz wird nicht von heute auf morgen verschwinden. Wir müssen weiter dagegen aufstehen und kämpfen.

Justizministerin Alma Zadić (Grüne)

„Wir sind in der Finalisierung. Nächste oder übernächste Woche wird es fertig sein.“Das verspricht Justizministerin Alma Zadić (Grüne) bei einem runden Tisch mit der Allianz „Gewaltfrei leben“, einem Zusammenschluss von rund 30 Gewaltschutz-Organisationen. Die Justizministerin spricht vom Gesetzespaket gegen Hass im Netz.

Wie berichtet, kaut die türkis-grüne Regierung weiter an diesem Vorhaben, das schon längst in einem

Gesetzesentwurf gegossen sein sollte. Und die rund 20 Vertreter der Gewaltschutz-Organisationen wollten wissen, wann dieses denn kommen werde.

Zadić sagt aber auch: „Wir bringen ein Gesetz auf den Weg. Aber Hass im Netz wird nicht von heute auf morgen verschwinden. Wir müssen weiter dagegen aufstehen und kämpfen.“

Hass im Netz war nur eines von vier Themen, das bei diesem einstündigem runden Tisch aufs Tapet gebracht wurde. Die Vertreter deponierten in aller Kürze auch zahlreiche andere Anliegen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen. „Wir würden uns freuen, wenn wir das Format in Zukunft fortsetzen könnten“, sagt Teresa Ulleram, Koordinatorin der Allianz. Und sie findet mit ihrem Begehr Gehör bei der Ministerin: „Das heutige Treffen sehe ich als Startschuss. Es wird weitere Zusammenkünfte in kleineren Runden geben.“

Justizministerin Alma Zadić lud die Allianz „Gewaltfrei leben“, einen Zusammenschluss von Opferschutz-Organisationen, ins Ministerium.