Schulden-Union

Es mutet aus heutiger Sicht fast schon ein bisschen lächerlich an, dass vor etwas mehr als einem halben Jahr noch munter über Zehntel- und HundertstelProzente beim Budget der Europäischen Union gefeilscht wurde. Mittlerweile haben wir eine Art Ausnahmezustand bei den Staatsfinanzen.

Sowohl für heuer als auch für 2021 wurden die „Defizitregeln“der EU aufgehoben. Das bedeutet, dass die Staaten freie Hand beim Schuldenmachen haben. Sogar die Gemeinschaft selber wird für ihren 750 Milliarden Euro schweren „Aufbauplan“erstmals Kredite aufnehmen, für die die Mitglieder in Relation zu ihrer Größe haften müssen.

Die Frage, ob wir uns das leisten können, darf man so gar nicht stellen. Denn wir müssen es uns einfach leisten, um die Wirtschaft nach den katastrophalen Folgen der Pandemie wieder in Schwung zu bringen.

Doch wozu haben wir uns seit der Finanzkrise 2008 angestrengt, Defizite zu reduzieren und Schulden abzubauen? Die einfache Antwort: Erst dadurch ist es möglich, jetzt so viel Geld auszugeben, ohne dass die Staaten und das Bankensystem zusammenbrechen. Der Vorteil des Euro ist, dass die Schwächeren von der Gemeinschaft mitgetragen werden und von den Vorteilen (niedrige Zinsen und niedrige Inflation) profitieren.

Doch irgendwann wird die Konjunktur wieder anspringen. Dann werden Defizitgrenzen und Schuldenbremsen wieder eine Rolle spielen, um die Staatsfinanzen ins Lot zu bringen.