(Un)berechenbar

Wo ist der legitime Platz der Freiheitlichen?

Ihr Altvorderer Andreas Mölzer vertritt da einen nicht uninteressanten Standpunkt: Die FPÖ, sagt er, könne eine „berechenbare“Rechtspartei werden; nicht zu groß, ohne viel Chauvinismus, aber migrationskritisch und zumindest ansatzweise liberal.

So ein Programm muss man nicht sympathisch finden, eine Berechtigung zur dauerhaften politischen Vertretung hat es dennoch.

Zuletzt aber schockte die FPÖ lieber – und zeigte, wie strauchelnde Rechte reagieren können, wenn ihnen die Konservativen die Themen stibitzen: Sie werden schärfer, unberechenbarer. Also gab es FPÖ-Plakate mit Menschen, die offenbar Ausländer darstellen sollen und mit Scheibtruhen voller Bargeld aus dem AMS wackeln; ganz zu schweigen vom Feldzug der blauen Kampagnen-Maschinerie gegen die Corona-Maßnahmen. Abstandsregeln bei Wahlkampf-Events wurden eisern ignoriert, Hände demonstrativ geschüttelt.

Genau an diesem Punkt werden die Sorgen der FPÖ zu unser aller Sorgen, und zwar nicht nur im virologischen Sinn: Denn ihr Überlebenskampf am rechten Oppositionsrand – ob nun gegen Corona-Regeln, Ausländer oder sonstwen – setzt die ohnehin aus der Balance geratene politische Mitte trotz allem unter Druck. Diese muss reagieren, vielleicht ein Stück nachziehen. Und so dreht sich eine Spirale, die den Diskurs hierzulande nur noch weiter verroht.

Das wird sich kaum ändern, solange die FPÖ nicht zur Ruhe kommt und damit zur „berechenbaren Rechtspartei“wird.