Koalition kann in 31 Tagen stehen
Das ist der Fahrplan zur neuen Regierung Sondierungen und Verhandlungen
Die Sondierungen mit ÖVP, Grünen und Neos starten, dann geht es in Verhandlungen mit einer Partei: Finale Mitte November angepeilt.
Bürgermeister Michael Ludwig warb im Wahlkampf mit seinen Händen – und mit denen will er jetzt zügig anpacken. Der straffe Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen: Sondierungs-Quickies mit der ÖVP, den Grünen und den Neos. Dann Verhandlungen mit einer Partei. Mitte November ist vielleicht schon alles erledigt.
Schritte, kurze Worte, kleine Auftritte – die Wahl als Herzschrittmacher des sonst so trägen Rathauses. Mittwoch in dessen Festsaal: Michael Ludwig und Stadtrat Jürgen Czernohorszky beim DanksagungsMarathon an die Mitarbeiter, die mit der Abwicklung der Wahl beauftragt waren.
Dann gab es ein paar Einblicke in den Fahrplan:
Am Freitag trifft sich die § SPÖ, um die Ergebnisse der Wahl zu besprechen und sich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen. Dort wird auch das Team beschlossen, das in die Sondierungsgespräche entlassen wird. Sinn macht da die Aufstellung Michael Ludwig, Klubchef Josef Taucher und Landesparteisekretärin Barbara Novak.
§ „Anfang kommender Woche wird es Gespräche mit der ÖVP, den Grünen und den Neos geben“, so Michael Ludwig. Dort wolle man – Achtung, es kommt das Wiener Unwort des Jahres – „Schnittmengen“finden. Die Reihenfolge hänge dabei allein von „terminlichen Möglichkeiten“ab und werde keinen Rückschluss auf die künftige Partnerwahl zuSchnelle lassen, reichte Bürgermeister Ludwig rasch nach.
Dieser Gesprächsreigen § ist Ende kommender Woche abgeschlossen, und dann sollen „sehr bald vertiefende Koalitionsverhandlungen“mit einer Partei stattfinden. Wie lange die dauern? Ludwig: „Ziel ist spätestens Ende November, früher wäre mir lieber. Von daher peile ich Mitte November an.“Heißt: Schon in 31 Tagen könnte demnach die Stadtregierung stehen.
Herr Ludwig, wie sehr nervt Sie Frau Hebein?
Weil es diesbezüglich immer wieder Gerüchte gab, fragte die „Krone“bei Ludwig nach: „Auf einer Skala von 1 bis 10: Wie sehr nervt Sie Frau Hebein? Von 1 'Nein, nervt mich überhaupt nicht' bis 10 'Ich halte sie kaum aus.“Ludwigs entspannte Antwort: „Ich habe zu allen Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien im Gemeinderat ein sehr professionelles Verhältnis und nicht zwingend ein sehr emotional gehaltenes. Also von daher bin ich sicher, dass die Gesprächsbasis mit allen drei Parteien eine sehr gute sein wird.“
Das Ziel für die Koalitionsverhandlungen ist spätestens Ende November, früher wäre mir lieber. Von daher peile ich Mitte November an.
Ludwig über den Zeitplan