Defizit soll Konjunktur retten

Blümels Budget für 2021 im Zeichen der Corona-Folgen

Als Gernot Blümel die Staatsfinanzen Anfang 2020 plante, gab es noch bis Anfang März kräftiges Wirtschaftswachstum. Mit der Corona-Krise hielt die tiefste Rezession seit 1945 Einzug: Minus sieben Prozent, das war ein ärgerer Rückschlag als 2008 bei der Finanzkrise. Dementsprechend hoch fällt das Budgetdefizit aus.

Nach rund 28,5 Milliarden minus heuer liegt die Planung für 2021 nun bei einem Abgang von 21 Milliarden Euro beim Bund. Probleme, das Geld aufzutreiben, wird Österreich nicht haben. Der Finanzminister: „Derzeit bekommen wir sogar 0,39% an Verzinsung, weil wir ein sehr guter Schuldner sind.“

Schwerpunkt im Budget ist die Ankurbelung des Arbeitsmarktes. Blümel: „Dafür ist nie zuvor so viel aufgewendet worden. Die Steigerungsrate liegt bei 16,9%. Allein für die Kurzarbeit sind 2021 nochmals 1,5 Milliarden Euro vorgesehen, 2020 waren es sogar 6,8 Milliarden Euro.“Um beachtliche 14,9% sind die Ausgaben für Klimaschutz,

Energie und Mobilität (z. B. für das 1-2-3-Ticket) erhöht worden. Für Bildung und die Universitäten gibt es ebenfalls mehr Geld.

Die Verschuldung Österreichs steigt dadurch von 70% (2019) schlagartig auf 84,8% im Jahr 2021, in den Folgejahren soll die Schuldenquote wieder sinken. Im internationalen Vergleich liegt Österreich mit dieser Schuldenquote besser als der EU-Durchschnitt, dieser hält bei 95,1% (Grafik).

Vom Rekord-Defizit will der Finanzminister in den nächsten Jahren wieder runterkommen: Für 2022 wird mit 12,4 Mrd. € gerechnet, 2023 soll es mit rund 5 Mrd. € wieder Richtung Normalität gehen (siehe auch Seiten 2/3).