Corona-Budget: Vieles ist anders

Wenn man die Budgetreden über die Jahre verfolgt, dann präsentieren sich die Finanzminister stets als eifrige Sparmeister, von deren Gnade es abhängt, wer ein wenig mehr bekommt.

Heuer ist alles anders, ein Corona-Budget ist keine „Normalität“. Im Gegenteil: Es ist der Versuch, durch riesige neue Schulden aus dem wirtschaftlichen Schlamassel zu kommen. Was ein wenig an Baron Münchhausen erinnert, der sich am eigenen Zopf rettend hochziehen konnte. Bei Corona lautet die Formel: Koste es, was es wolle, aber das Rad muss sich weiterdrehen.

Angst vor gigantischen Defiziten? Keine Sorge, wenn Österreich derzeit Geld borgt, bekommen wir sogar noch etwas dafür. Auf jeden Fall liegt der Fokus auf einer möglichst hohen Beschäftigungsquote, aus sozialen Gründen, aber auch aus finanziellen (Lohnsteuereinnahmen, Sozialabgaben, Kosten der Arbeitslosigkeit). Das ist in der jetzigen Phase zweifellos der richtige Ansatz. Denn noch zittert unser Land davor, ob die Wintersaison im Tourismus halbwegs hält und ob im Handel das Weihnachtsgeschäft entsprechende Umsätze bringt. Das ist wirtschaftlich der Grund, warum man einen zweiten Lockdown vermeiden möchte.

Die Schwerpunkte, die im neuen Budget gesetzt werden (etwa im Klimaschutz und in der Belebung des Arbeitsmarktes), machen Sinn. Aber alles Weitere hängt von einem unsichtbaren Virus und dessen Ausbreitung ab . . .