Kampf um den Senat offen
Nach Rückschlägen sind die Demokraten von Joe Biden wieder im Rennen:
WASHINGTON. Nach anfänglichen Rückschlägen für die Demokraten im Rennen um eine Mehrheit im Senat, dem wichtigen Oberhaus im Kongress, also dem Parlament der USA, scheint das Rennen nun wieder offen. Die Partei von Joe Biden hofft jetzt zumindest auf einen Gleichstand von 50 zu 50 Stimmen.
Dem Rennen um den Senat wird weit weniger Aufmerksamkeit zuteil als der Schlacht um das Weiße Haus, obwohl es ebenfalls von entscheidender Bedeutung für die Politik der kommenden vier Jahre ist. Denn der Senat, in dem bei dieser Wahl rund ein Drittel der Sitze neu vergeben wird, kann viele wichtige Initiativen eines Präsidenten blockieren oder eben unterstützen. Und der Führer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, hat bereits angekündigt, im Fall des Falles auf Blockadepolitik zu setzen.
Derzeit halten die Republikaner im Oberhaus noch eine Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen. Anfangs sah es so aus, als könnten sie diese Mehrheit auch verteidigen.
Jetzt machen die Demokraten sich wieder Hoffnung. Während die Rennen in einigen Bundesstaaten noch offen sind, konnten die Demokraten einen Senatorensitz halten, mit dessen Verlust sie gerechnet hatten. Andererseits zeichnete sich in Georgia, das wie alle Bundesstaaten zwei Senatoren in das Oberhaus entsendet, in beiden Fällen eine mögliche Stichwahl ab. Diese würden im Jänner stattfinden.
Bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen im Senat hat der jeweilige US-Vizepräsident oder die Vizepräsidentin die entscheidende Stimme, um die Blockade aufzulösen.