Joe Biden möchte zurück zum Atomabkommen mit dem Iran
Entgegenkommen als Startpunkt für neue Verhandlungen:
WASHINGTON. „Es wird schwierig werden, aber ja!“, sagt der designierte neue US-Präsident Joe Biden in einem Interview für die „New York Times“auf die Frage, ob er zum Wiener Atomabkommen mit dem Iran zurückkehren möchte. Unter Präsident Donald Trump sind die USA ja einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen.
Biden hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, zu dem 2015 in Wien geschlossenen Abkommen zurückkehren zu wollen, wenn Teheran sich wieder an seine daraus resultierenden Verpflichtungen halte. In der Folge sollten auch die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden.
Die Rückkehr zum Atomdeal sollte dann der Startpunkt für weitere Verhandlungen über Folgeabkommen
sein, um so die Atombeschränkungen für den Iran „zu verschärfen und zu verlängern“.
Biden erklärte, dass es zwar auch Probleme mit dem Raketenprogramm des Iran sowie weiteren Aktivitäten des Landes gebe, „die die Region destabilisieren“. Der „beste Weg, um etwas Stabilität in der Region zu erreichen“, sei aber, sich zunächst mit dem Atomprogramm zu befassen.